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Kommunen: Millionenausfälle wegen geschlossener Kitas

25.02.2021 - Die Kommunen in Niedersachsen beklagen wegen der coronabedingt geschlossenen Kindertagesstätten Beitragsausfälle im zweistelligen Millionenbereich. Das geht aus einer Umfrage des Niedersächsischen Städtetages hervor, die der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Donnerstag) vorliegt. An der Befragung nahmen 91 Kommunen mit zusammen 2257 Kitas teil. Im Ergebnis würden allein für die Monate Dezember 2020 bis April 2021 den Kommunen Einnahmen aus Kita-Beiträgen in Höhe von knapp 20 Millionen Euro fehlen. Lege man diese Rückmeldungen für alle 5594 Kitas in Niedersachsen zugrunde, «so ist bis einschließlich April von einem knapp 50 Millionen Euro hohen Defizit auszugehen», hat der Städtetag errechnet.

  • Eine leere Garderobe in einer Kita. Foto: Sina Schuldt/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Eine leere Garderobe in einer Kita. Foto: Sina Schuldt/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Vor diesem Hintergrund fordern wir die Landesregierung auf, einen Rettungsschirm 2.0 für die niedersächsischen Kommunen aufzulegen, in dem auch die Einnahmeausfälle bei den Kita-Beiträgen Berücksichtigung finden», sagte der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages, Jan Arning, der Zeitung. In Niedersachsen müssen Eltern seit August 2018 keine Gebühren mehr für die Betreuung von Kindergartenkindern bezahlen. Die Prognose des Städtetages fußt allerdings auf der Grundlage, dass die aktuelle Notbetreuung bis einschließlich April andauere und die Kitas etwa für die nach wie vor beitragspflichtige Krippenbetreuung von Kindern unter drei Jahren oder für die Hortbetreuung auch in den kommenden Wochen keine Einnahmen erzielen können.

Der Städtetag will zudem seine Mitglieder im April 2021 insbesondere im Hinblick auf die Gewerbesteuerausfälle zu einem «Kassensturz» auffordern. «Nach unserer Einschätzung ist die Lage der Kommunalhaushalte prekär», betonte Städtetag-Chef Arning. Die Verluste würden wegen des angesichts des verlängerten, harten Lockdowns «wohl noch ausgeprägter ausfallen», als bei der Steuerschätzung im November vorausgesagt.

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