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Mehr Krankheitstage belasten Verwaltungsgerichte

03.04.2019 - Lüneburg (dpa/lni) - Immer mehr kranke Gerichtsmitarbeiter und ein nicht kleiner werdender Berg von Klagen: Die Verfahren an den niedersächsischen Verwaltungsgerichten dauern immer länger. Der Präsident des Oberverwaltungsgerichts (OVG), Thomas Smollich, forderte am Mittwoch in Lüneburg, «die niedersächsische Verwaltungsgerichtsbarkeit mit einer der normalen Belastung gerecht werdenden Anzahl dauerhafter Planstellen auszustatten». Wie viele das sein sollen, teilte das OVG nicht mit.

  • Das Schild des Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht Lüneburg Foto: Philipp Schulze/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Das Schild des Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht Lüneburg Foto: Philipp Schulze/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Gab es 2015 noch 3454 Krankheitstage an den Verwaltungsgerichten, habe sich die Zahl 2018 mit 8072 Krankheitstagen mehr als verdoppelt. Die Bestände seien derweil auf rund 32 257 Verfahren (plus 2,2 Prozent) gestiegen.

Klageverfahren dauerten im vergangenen Jahr den Angaben nach mit durchschnittlich 12,5 Monaten 4,5 Monate länger als im Jahr zuvor - an allen sieben niedersächsischen Verwaltungsgerichten. Die Laufzeit bei Eilverfahren sei um 0,4 Monate auf 1,6 Monate gestiegen. Am OVG dauerten erstinstanzliche Hauptsacheverfahren mit 20,5 Monaten 6,1 Monate länger als noch 2017.

Unterdessen ging die Zahl der eingegangenen Verfahren zurück: Die Verwaltungsgerichte registrierten ein Minus um rund 30 Prozent auf 30 242 Verfahren, am OVG waren es im vergangenen Jahr noch 4187 Verfahren (minus 9,4 Prozent).

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