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Niedersachsen rüstet auf im Kampf gegen Hass im Netz

20.01.2020 - Hannover (dpa/lni) - Im Kampf gegen Beleidigungen und Bedrohungen im Internet rüstet die Justiz in Niedersachsen auf. Die Staatsanwaltschaft Göttingen soll die zentrale Zuständigkeit für die Bekämpfung solcher Taten bekommen und mit zwei zusätzlichen Staatsanwälten sowie Internetexperten ausgestattet werden. «Wir brauchen spezialisierte Ermittler, die den Tätern auf die Schliche kommen», sagte Justizministerin Barbara Havliza (CDU) der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung». «Niemand soll denken, er könne strafbare Beleidigungen im Internet von sich geben, weil ihm ja ohnehin nichts passiere.» In Göttingen ist bereits eine Zentralstelle für Internet- und Computerkriminalität angesiedelt.

  • Der Hashtag «#Hass» ist auf einem Bildschirm zu sehen. Foto: Lukas Schulze/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Der Hashtag «#Hass» ist auf einem Bildschirm zu sehen. Foto: Lukas Schulze/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Im vergangenen Jahr sind bei den niedersächsischen Staatsanwaltschaften rund 150 Ermittlungsverfahren eingeleitet worden, die dem Phänomen «Hasskriminalität im Internet» zuzuordnen sind, berichtete die «HAZ». Im Jahr zuvor waren es 88 Fälle. Im vergangenen Jahr mussten 20 Verfahren eingestellt werden, weil die Täter nicht ermittelt werden konnten. Kürzlich wurden zwei Männer zu vierstelligen Geldstrafen verurteilt, die Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge (SPD) im Internet beleidigt hatten.

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