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Niedersachsen und Bremen bekommen Zuschüsse für Regionalzüge

30.01.2020 - Für eine Verkehrswende sollen Bahnen öfter fahren, erhöhte Zuschüsse dafür erhalten Niedersachsen und Bremen jetzt vom Bund. Vieles davon aber fließt automatisch in die Kasse der Deutschen Bahn, klagt Verkehrsminister Althusmann. Wo soll der Nahverkehr besser werden?

  • Bernd Althusmann (CDU), Verkehrsminister in Niedersachsen. Foto: Peter Steffen/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Bernd Althusmann (CDU), Verkehrsminister in Niedersachsen. Foto: Peter Steffen/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Hannover/Bremen (dpa/lni) - Der Bund stockt seine Milliarden-Zuschüsse für den Regionalverkehr mit Bussen und Bahnen in ganz Deutschland weiter auf. Davon profitieren auch Pendler in Niedersachsen und Bremen. Der Bundestag beschloss am Donnerstag ein entsprechendes Gesetz von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Demnach bekommen die Länder von diesem Jahr an bis 2031 insgesamt 5,25 Milliarden Euro zusätzlich aus Berlin, um Bus- und Zuglinien bei Verkehrsanbietern zu bestellen. Der Bundesrat muss dem Gesetz noch zustimmen. Für Niedersachsen bedeutet dies rund 450 Millionen Euro zusätzlich, für Bremen gut 30 Millionen Euro.

Zuvor hatte der Bundestag bereits ein Gesetz beschlossen, von dem ebenfalls der Personennahverkehr profitieren soll - bei Investitionen in Strecken und Stationen von U-Bahnen und Straßenbahnen. Demnach sollen Fördermittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz für dieses Jahr auf 665 Millionen Euro verdoppelt werden. Ab 2021 ist eine Milliarde Euro pro Jahr vorgesehen, ab 2025 sollen es dann im Rahmen des Klimaschutzpakets der Bundesregierung jährlich zwei Milliarden Euro sein.

Niedersachsens Verkehrsminister Bernd Althusmann (CDU) begrüßte die Erhöhung der Bundeszuschüsse, forderte aber einen höheren Anteil der beim Land verbleibenden Mittel. «Der bisherige Automatismus, wonach die Deutsche Bahn den Löwenanteil als Trassen- und Stationsentgelte für Gleise und Bahnhöfe erhält, ist auch für Niedersachsen höchst unbefriedigend. Wir brauchen mehr Mittel, die beim Land verbleiben, um zusätzliche Nahverkehrszüge zu bestellen und die Infrastruktur des Nahverkehrs stärker zu fördern.» Hintergrund ist, dass vom Land beauftragte Regionalbahnunternehmen, die die Züge fahren, für Gleise und Bahnhöfe Nutzungsentgelte an die DB zahlen müssen.

Welche Verbesserungen Niedersachsen mit den zusätzlichen Millionensummen finanzieren möchte, hat die Landesregierung nach Angaben des Verkehrsministeriums noch nicht entschieden. In den zurückliegenden Jahren wurde auf vielen Linien der Fahrplan verbessert, vor allem mit zusätzlichen Fahrten am Abend und an den Wochenenden. Aber auch neue Linien wurden eingerichtet, wie seit Ende vergangenen Jahres der stündliche Regionalexpress von Osnabrück nach Düsseldorf. Auch in die Modernisierung auch vieler kleiner Haltestellen sowie der landeseigenen Züge fließt Geld.

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