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Niedersachsen und Bremen zögern noch mit Maskenpflicht

21.04.2020 - Beim Einkaufen oder Busfahren wird bereits dringend zum Tragen von Alltagsmasken im Kampf gegen das Coronavirus geraten. Etliche Bundesländer und Städte haben das inzwischen zur Pflicht gemacht. Folgen nun Niedersachsen und Bremen?

  • Ein junger Mann trägt in einer Stadtbahn eine Atemschutzmaske der Kategorie FFP2 (gestellte Aufnahme). Foto: Christoph Schmidt/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein junger Mann trägt in einer Stadtbahn eine Atemschutzmaske der Kategorie FFP2 (gestellte Aufnahme). Foto: Christoph Schmidt/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Während immer mehr Bundesländer zum Eindämmen der Corona-Epidemie eine Maskenpflicht beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr einführen, halten sich Niedersachsen und Bremen noch zurück. Niedersachsen wolle weiterhin die nächsten Bund-Länder-Gespräche zu der Epidemie abwarten und belasse es bei einer dringenden Empfehlung zum Tragen von Alltagsmasken, sagte eine Regierungssprecherin am Dienstag. Bremen will bis Freitag abwarten, wie viele Menschen freiwillig eine Maske tragen. Ansonsten werde der Senat über eine Maskenpflicht entscheiden, die am Montag in Kraft treten könnte, sagte Innensenator Ulrich Mäurer (SPD).

FDP und Grüne in Niedersachsen sprachen sich unterdessen für eine Maskenpflicht aus. «Sicherlich ist das schon eine Einschränkung der persönlichen Freiheit, ohne Frage. Doch sie hat einen guten Grund: Wir wollen wegkommen von den pauschalen Verboten und allen Bereichen mehr Lebensmöglichkeiten eröffnen», sagte FDP-Fraktionschef Stefan Birkner der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung» (Dienstag). Deshalb sei es der richtige Schritt, Masken in Bereichen wie dem öffentlichen Personennahverkehr oder anderen beengten Situationen anzulegen.

Auch die Grünen-Abgeordnete Meta Janssen-Kucz hielt das Tragen einer Mund-Nasen-Gesichtsmaske für unabdingbar. «Die einfache Alltagsmaske sollte verpflichtend in allen öffentlichen Einrichtungen wie Schulen, Bibliotheken und Gerichten, beim Einkauf und bei der Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs werden.» Eine umgehende landesweite Regelung schaffe Klarheit für die Bevölkerung. Die AfD forderte, Museen, Theater und andere Kulturbetriebe ab dem 4. Mai unter Hygienevorgaben und einer Maskenpflicht für Besucher wieder zu öffnen.

Nach Wolfsburg kündigte Braunschweig als zweite Großstadt in Niedersachsen eine Pflicht zum Tragen von Schutzmasken an. Die Regelung greift ab Samstag. In Wolfsburg gilt sie im Einzelhandel sowie in öffentlichen Gebäuden, Bussen, Arztpraxen und medizinischen Einrichtungen nach einer Übergangsfrist ab kommendem Montag.

Auch in Osnabrück müssen Menschen an bestimmten Orten künftig Mund und Nase mit einer Schutzmaske, einem Tuch oder einem Schal bedecken. Die Regelung gilt von diesem Samstag an für alle städtischen Einrichtungen und im öffentlichen Nahverkehr, wie Stadtsprecher Sven Jürgensen am Dienstag sagte. Auch im Einzelhandel und bei Dienstleistungen wie der Post und in Banken müssen Menschen demnach Mund und Nase bedecken, wenn der Mindestabstand von 1,5 Meter untereinander nicht gewahrt werden kann. Bei sportlichen Aktivitäten im Freien, in der Schule und Kindertagesstätten ist eine Alltagsmaske nicht vorgeschrieben.

Die Region Hannover einschließlich der Landeshauptstadt plane keine Maskenpflicht, sagte eine Sprecherin. Hameln habe eine entsprechende Verordnung für das Stadtgebiet beim Landkreis beantragt, bestätigte ein Sprecher Informationen der «Deister- und Weserzeitung». Wilhelmshaven führt ein Maskenpflicht für den Busverkehr ab kommenden Montag ein, wie die Stadt am Dienstag ankündigte.

Die Kommunen in Niedersachsen halten eine Ausweitung des freiwilligen Mundschutz-Tragens unterdessen für sinnvoll - verpflichtende Regeln sollten aber nur unter speziellen Umständen erlassen werden. «Es ist sinnvoll dort, wo sich der Sicherheitsabstand von zwei Metern nicht sicher einhalten lässt», sagte der Sprecher des Städte- und Gemeindebunds (NSGB), Thorsten Bullerdiek, der Deutschen Presse-Agentur. «Wenn einzelne Städte einen besonderen Bedarf vor Ort für eine Maskenpflicht sehen, kann eine entsprechende Regelung erfolgen.»

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