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Oberverwaltungsgericht beschäftigt sich mit Umweltzonen

01.07.2020 - Mit der Frage, ob die Luftreinhaltepläne in Osnabrück und Hannover ausreichend sind oder nicht, befasst sich heute das Oberverwaltungsgericht Lüneburg. Grund sind Klagen der Deutschen Umwelthilfe gegen beide Kommunen, weil der Grenzwert für Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft überschritten werde. Bei dem Termin handelt es sich um eine nicht öffentliche Erörterung. Sollte es keinen Vergleich zwischen dem Umweltverband und den Kommunen geben, ist der weitere Verlauf des Verfahrens offen, sagte eine Gerichtssprecherin. (Az.: 12 KN 192/18 und 12 KN 57/20)

  • Das Schild des Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht Lüneburg. Foto: picture alliance/Philipp Schulze/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Das Schild des Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht Lüneburg. Foto: picture alliance/Philipp Schulze/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Beide Städte argumentieren, dass nur jeweils an einem Messpunkt der Grenzwert überschritten werde. In Osnabrück werde der Jahresmittelgrenzwert in diesem Jahr eingehalten, heißt es aus dem dortigen Rathaus. Beide Städte verweisen auf Maßnahmen zur Schadstoffreduzierung, etwa der Förderung von Elektromobilität.

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