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Oberverwaltungsgericht erlaubt Abschiebung von Jesiden

25.09.2019 - Lüneburg (dpa/lni) - Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat erneut die Abschiebung von jesidischen Familien in den Nordirak erlaubt. Bei den am Mittwoch veröffentlichten Urteilen geht es um jesidische Familien mit minderjährigen Kindern. Ihnen drohe bei der Rückkehr in ihre Herkunftsregion, dem Distrikt Sindschar in der Provinz Ninive, keine Gruppenverfolgung mehr, urteilten die Richter.

  • Das Schild des Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht Lüneburg (Niedersachsen). Foto: Philipp Schulze/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Das Schild des Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht Lüneburg (Niedersachsen). Foto: Philipp Schulze/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Hannover nach wie vor eine Gruppenverfolgung gesehen und die Familien als Flüchtlinge anerkannt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hingegen hatte die Asylanträge abgelehnt. (AZ.: 9 LB 137/19 und 9 LB 136/19)

Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hatten im August 2014 bei ihrem Feldzug im Nordirak mehr als 10 000 Jesiden im Sindschar-Gebirge eingekesselt. Sie nahmen Tausende Frauen und Kinder der religiösen Minderheit gefangen und versklavten sie. Tausende Männer wurden getötet. Ein UN-Ermittlungsbericht wertete den Vorfall 2016 als Völkermord.

Das Oberverwaltungsgericht verneint nach aktuellen Erkenntnissen eine Verfolgung der Jesiden nach dem militärischen Zurückdrängen des IS in der Region. Auch die in der Autonomen Region Kurdistan-Irak angespannten humanitären Verhältnisse sprächen nicht gegen eine Abschiebung. Das OVG blieb damit bei seiner Einschätzung. Bereits im Juli hatte es in zwei Urteilen Asylanträge jesidischer Flüchtlinge abgelehnt. Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht hat das Gericht nicht zugelassen.

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