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Pistorius begrüßt Einigung auf Polizei-Studie zu Rassismus

20.10.2020 - Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius hat die Einigung innerhalb der Bundesregierung auf eine Studie zur Arbeit in der Polizei in Deutschland begrüßt. «Ich habe mich seit längerem für Untersuchungen insbesondere zu den Gründen für Racial Profiling und zur täglichen Polizeiarbeit ausgesprochen. Insofern freue ich mich, dass mit dieser Entscheidung Vorschläge aus Niedersachsen aufgegriffen worden sind und wir jetzt bundeseinheitlich vorgehen können», sagte der SPD-Politiker am Dienstag. «Das ist ein wichtiger Schritt, der insbesondere unserer Polizei zugutekommt und das Vertrauen, das zurecht in sie besteht, stärkt.»

  • Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD). Foto: Peter Steffen/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD). Foto: Peter Steffen/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach monatelangem Streit hatte sich Bundesinnenminister Horst Seehofer bereiterklärt, eine wissenschaftliche Studie zu Rassismus in der Polizei in Auftrag zu geben. Der CSU-Politiker besteht allerdings darauf, gleichzeitig auch Schwierigkeiten im Alltag der Sicherheitsbeamten zu untersuchen. Nachdem rechtsextreme Chatgruppen von Polizisten in mehreren Bundesländern aufgedeckt wurden, hatte die SPD bereits eine umfassende Rassismus-Studie bei der Polizei gefordert. Seehofer hatte jedoch argumentiert, es sei falsch, sich bei der Untersuchung dieses Phänomens allein auf die Sicherheitsbehörden zu konzentrieren. Damit würde man die Polizei unter Generalverdacht stellen, meinte er.

«Wir müssen die Polizei als Organisation genauso wie alle ihre Angehörigen eng begleiten, um herauszufinden, an welchen Stellschrauben in Ausbildung, Fortbildung oder im alltäglichen Einsatz wir drehen können, um möglichen negativen Entwicklungen entgegenzuwirken», betonte Pistorius. Die weit überwiegende Mehrzahl der Polizistinnen und Polizisten stehe fest auf dem Boden des Grundgesetzes.

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