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Pistorius wie Gewerkschaft für Studie zum Polizeialltag

25.09.2020 - Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius unterstützt den Vorschlag der Gewerkschaft der Polizei (GdP), den Alltag von Polizisten in einer Studie zu untersuchen. Er habe vor, den Vorschlag der GdP in die Innenministerkonferenz zu tragen, sagte der SPD-Politiker am Freitag. «Der ganz überwiegende Teil der Kolleginnen und Kollegen in der Polizei steht fest auf dem Boden des Grundgesetzes und bekennt sich zu unseren freiheitlichen, demokratischen und rechtsstaatlichen Werten», sagte Pistorius. «Die wenigen Ausnahmen schaden dieser übergroßen Mehrheit und damit der gesamten Polizei. Auch deswegen müssen wir mögliche Tendenzen in der Polizei untersuchen und transparent machen.»

  • Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD). Foto: Julian Stratenschulte/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD). Foto: Julian Stratenschulte/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die GdP will mit einer «Untersuchung des Polizeialltags» Belastungen dokumentieren. Zudem soll herausgefunden werden, warum sich mitunter «Vorurteile gegen bestimmte gesellschaftliche Gruppen» bei einzelnen Beamten verfestigten, und was man dagegen tun kann.

Seit Wochen gibt es eine Debatte über möglichen Rassismus in der Polizei. Die Grünen, die Linkspartei, die FDP sowie mehrere SPD-Innenminister wollen dazu eine Studie. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte sich gegen eine Rassismus-Studie, die nur die Polizei in den Blick nimmt, ausgesprochen.

Aus Sicht von Pistorius ist die Polizei in Deutschland offen und transparent. «Auch die Polizei Niedersachsen stellt sich jedem fairen Diskurs», sagte der Minister. «Wo Fehler passieren, müssen diese benannt und gemeinsam angegangen werden. Wo Rassismus entsteht, müssen wir genau hinschauen und selbstkritisch als Gesellschaft, aber auch in der Politik dagegen steuern.»

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