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Polizeikosten: DFL lehnt Bremer Vorschlag ab

06.06.2019 - Der Streit um die zusätzlichen Polizeikosten bei Risikospielen im Fußball geht auch nach dem Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts weiter. Bremens Innensenator hat am Donnerstag ein Fondsmodell vorgestellt, die DFL lehnt auch das ab.

  • Reinhard Rauball (l), DFL-Präsident, und Ulrich Mäurer (SPD), Innensenator von Bremen unterhalten sich. Foto: Jan Woitas/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Reinhard Rauball (l), DFL-Präsident, und Ulrich Mäurer (SPD), Innensenator von Bremen unterhalten sich. Foto: Jan Woitas/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bremen (dpa/lni) - In der Diskussion um die Erstattung von zusätzlichen Polizeikosten im Fußball hat Bremens Innensenator Ulrich Mäurer am Donnerstag Eckpunkte für einen möglichen bundesweiten Solidarfonds vorgestellt. Demnach würde der Profifußball in den Fonds einzahlen, aus dem sich Bund und Länder einen Teil der Polizeikosten für Hochrisikospiele erstatten lassen könnten. «Ein bundesweiter Fonds vermeidet komplizierte Abrechnungen, ist für alle Seiten planbar und verteilt die Lasten gerecht», sagte Mäurer.

Hintergrund ist die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, dass Mehrkosten der Polizei durch Fußballspiele grundsätzlich der Deutschen Fußball Liga in Rechnung gestellt werden dürfen. Auslöser des juristischen Streits war ein Gebührenbescheid des Landes Bremen für einen umfangreichen Polizeieinsatz im Jahr 2015.

Die Deutsche Fußball Liga reagierte am Donnerstag prompt auf den Bremer Vorstoß und lehnt eine Beteiligung der Vereine an den zusätzlichen Polizeikosten bei Hochrisikospielen weiter ab. Ein bundesweiter Fonds leiste demnach «keinen Beitrag dazu, Polizei-Einsatzstunden zu reduzieren und Probleme zu lösen», schrieb die DFL in einer Mitteilung. Demnach gebe es außer in Bremen in keinem anderen Bundesland eine gesetzliche Gebührenregelung.

«Es fehlt daher bereits an den rechtsstaatlichen Mindestvoraussetzungen für Forderungen an die DFL und die in ihr zusammengeschlossenen 36 Clubs im Rahmen eines solchen «bundesweiten Fonds», schrieb die Deutsche Fußball Liga.

Nach dem Bremer Vorschlag sollen nur Fußballspiele mit erhöhtem Polizeiaufwand berücksichtigt werden. Für die Berechnung sollen bei diesen Spielen die Einsatzstunden, die ohnehin bei jedem Fußballspiel vom Staat zu tragen sind, von den insgesamt angefallenen Einsatzstunden abgezogen werden. «Zum Schluss werden nur die noch verbleibenden Einsatzstunden, also die Mehraufwände der Polizeien, für die Berechnung des Fonds addiert.»

Nach diesem Modell würden für die Saison 2017/2018 die Polizeien der Länder und des Bundes von der DFL Einsatzkosten in Höhe von 35 bis 40 Millionen Euro erstattet bekommen, so das Innenressort. Die Summe klinge hoch, aber angesichts der mehr als eine Million Einsatzstunden nur für die Absicherung von Fußballspielen in der Ersten und Zweiten Liga sei die Forderung sehr zurückhaltend, sagte Mäurer. Wie die Mittel aus dem Fonds auf die Länder und den Bund verteilt werden, sollten die Innenminister beraten und verständigen. Diese treffen sich bei der Innenministerkonferenz vom 12. bis 14. Juni in Kiel.

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