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Rechtsextreme Drohungen gegen früheren Bürgermeister

19.01.2020 - Arnd Focke hat sein Amt als Bürgermeister in Estorf im Kreis Nienburg wegen rechtsextremer Bedrohungen aufgegeben. Danach erfährt er zwar große Solidarität. Aber die Bedrohungen gegen ihn reißen nicht ab.

  • Arnd Focke (SPD), zurückgetretener Bürgermeister der Gemeinde Estorf, guckt in die Kamera. Foto: Julian Stratenschulte/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Arnd Focke (SPD), zurückgetretener Bürgermeister der Gemeinde Estorf, guckt in die Kamera. Foto: Julian Stratenschulte/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Estorf (dpa/lni) - Auch nach seinem Rücktritt sieht sich der frühere Bürgermeister von Estorf, Arnd Focke (SPD), noch Bedrohungen ausgesetzt. Auf seiner Facebook-Seite veröffentlichte Focke entsprechende Bilder. So bekam er einen ausgerissenen Zeitungsartikel über seinen Rücktritt, über sein Gesicht hatte der Absender ein Fadenkreuz gezeichnet. Unbekannte ritzten außerdem ein Hakenkreuz in ein Holzbrett auf Fockes Grundstück, wie der frühere Bürgermeister der «Neuen Presse» (Hannover/Samstag) sagte.

Seinen Angaben zufolge hat in beiden Fällen der Staatsschutz die Ermittlungen aufgenommen. «Ich habe mich für Öffentlichkeit entschieden und mache das konsequent weiter», sagte er der Zeitung. Von der Polizei in Nienburg war am Sonntag keine Stellungnahme zu den jüngsten Drohungen zu erhalten. Anfang Januar hatte der Staatsschutz Ermittlungen aufgenommen.

Focke war Ende 2019 von seinem Amt als Ortsbürgermeister der Gemeinde Estorf bei Nienburg zurückgetreten, nachdem sein Privatauto mit Hakenkreuzen verunstaltet worden war und er einen Zettel mit der Aufschrift «Wir vergasen dich wie die Antifa» in seinem Briefkasten gefunden hatte. In der ZDF-Talkshow «Markus Lanz» hatte Focke am Donnerstagabend unter anderem eine Klarnamenpflicht für Beiträge im Internet und eine schnellere Reaktion der Justiz bei bedrohenden Postings gefordert.

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