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Reimann nun doch offen für Impfpflicht gegen Masern

15.05.2019 - Hannover (dpa/lni) - Niedersachsens Gesundheitsministerin Carola Reimann gibt ihren Widerstand gegen eine Masern-Impfpflicht auf. Sie unterstütze alle Maßnahmen, die zu einer höheren Impfrate in der Bevölkerung beitragen, sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch im Landtag. «Einer Impfpflicht verschließe ich mich nicht. Das gilt für die gesamte Landesregierung.»

  • Carola Reimann (SPD), Niedersächsische Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung steht im Plenarsaal im Landtag in Hannover. Foto: Peter Steffen/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Carola Reimann (SPD), Niedersächsische Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung steht im Plenarsaal im Landtag in Hannover. Foto: Peter Steffen/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will verpflichtende Masern-Impfungen für Kita- und Schulkinder mit Geldstrafen bis 2500 Euro und einem Ausschluss vom Kita-Besuch durchsetzen. Die Impfpflicht soll vom 1. März 2020 an gelten, wie aus einem Gesetzentwurf hervorgeht.

In der vergangenen Woche hatte Reimann trotz eines Maserntodesfalls im Landkreis Hildesheim noch bekräftigt, sie lehne eine gesetzliche Impfpflicht weiter ab. Innerhalb der niedersächsischen Landesregierung gab es zu dem Thema aber unterschiedliche Ansichten. Die CDU und ihr Landesvorsitzender, der stellvertretende Ministerpräsident Bernd Althusmann, hatten sich für eine Impfpflicht ausgesprochen. Auch von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hieß es, er sei einer Impfpflicht gegenüber nicht abgeneigt. Die FDP wollte am Mittwoch in einer Anfrage von der Landesregierung wissen, wie sie sich nun beim Thema Impfpflicht positioniere.

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