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Rot-Grün-Rot stellt sich der Wahl in der Bürgerschaft

15.08.2019 - Die Wahl gilt als sicher, aber genau weiß man's erst hinterher: Die rot-grün-rote Bremer Landesregierung soll im Parlament gewählt und vereidigt werden. Nicht nur für Bremen ist das Bündnis eine Premiere.

  • Andreas Bovenschulte (SPD) steht vor der Bremer Bürgerschaft. Foto: Mohssen Assanimoghaddam/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Andreas Bovenschulte (SPD) steht vor der Bremer Bürgerschaft. Foto: Mohssen Assanimoghaddam/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bremen (dpa) - Die Bremische Bürgerschaft kommt am Donnerstag (11.00 Uhr) zu ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammen, um eine neue Landesregierung zu bestimmen. Die Wahl eines rot-grün-roten Senats mit dem Sozialdemokraten Andreas Bovenschulte an der Spitze gilt als sicher. SPD, Grüne und Linke verfügen in der 84 Abgeordnete zählenden Bürgerschaft (Landtag) über 49 Mandate. Damit hat Rot-Grün- Rot eine Mehrheit von sechs Stimmen. Die absolute Mehrheit liegt bei 43 oder mehr Stimmen.

Mit einem Wahlergebnis wird gegen 13.00 Uhr gerechnet. Bovenschulte wird in einem Einzelwahlgang gewählt, über die übrigen acht Senatorinnen und Senatoren entscheidet das Parlament en bloc. Danach wird der Senat vereidigt. Voraus geht ab 11.00 Uhr eine vermutlich rund zweistündige Debatte. Nach der Wahl tritt der Senat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Es wäre die erste rot-grün-rote Landesregierung in einem westdeutschen Bundesland.

Die SPD hatte bei der Wahl am 26. Mai das schlechteste Ergebnis seit Kriegsende eingefahren. Auf die Sozialdemokraten, die seit über 70 Jahren ununterbrochen den Regierungschef in Bremen stellen, entfielen 24,93 Prozent der Stimmen. Das waren 7,89 Prozentpunkte weniger als 2015.

Stärkste Kraft wurde erstmals die CDU mit 26,66 Prozent (plus 4,24 Prozentpunkte). Es folgten die Grünen mit 17,43 Prozent (plus 2,30), die Linken mit 11,32 (plus 1,78), die AfD mit 6,12 (plus 0,61) und die FDP mit 5,95 Prozent (minus 0,62). Die Grünen hatten sich gegen ein mögliches Jamaika-Bündnis mit CDU und FDP und für Rot-Grün-Rot entschieden.

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