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Rot-grün-rote Koalitionsverhandlungen in Bremen fortgesetzt

25.06.2019 - Bremen (dpa/lni) - SPD, Grüne und Linke haben am Dienstag in Bremen ihre Verhandlungen über ein rot-grün-rotes Regierungsbündnis fortgesetzt. «Wir arbeiten sehr konzentriert und konstruktiv», sagte Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) vor Beginn der vierten Runde. Auch Vertreter von Grünen und Linken zeigten sich optimistisch, dass die rot-grün-rote Koalition bis Samstag im Grundsatz steht.

  • Ein Blick auf die Schrift der Bremischen Bürgerschaft. Foto: Mohssen Assanimoghaddam © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Blick auf die Schrift der Bremischen Bürgerschaft. Foto: Mohssen Assanimoghaddam © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die 42 Unterhändler beraten am Dienstag über die Themen Wirtschaft, Arbeit, Bildung und Häfen. Linken-Fraktionschefin Kristina Vogt bekräftigte die Notwendigkeit eines arbeitsmarktpolitischen Programms für Alleinerziehende. Der neue SPD-Fraktionschef Andreas Bovenschulte, der erstmals an der Runde teilnahm, unterstrich die Bedeutung von Privatinvestitionen zur Schaffung von Arbeitsplätzen.

Der Entwurf eines Koalitionsvertrages muss im Anschluss von drei Parteitagen gebilligt werden. SPD und Grüne entscheiden am 6. Juli, die Linken bereits am 4. Juli. Bei den Linken steht danach noch ein bindender Mitgliederentscheid an, der erst am 22. Juli ausgezählt wird. Es wäre die erste rot-grün-rote Koalition in einem westdeutschen Bundesland.

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