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SPD-Kanzlerkandidat Scholz: Corona wird Thema bei der Wahl

24.10.2020 - Die SPD Niedersachsen trifft sich in einer Videoschalte. Real vor der Kamera in Hannover stehen nur zwei Spitzenpolitiker der Sozialdemokraten. Und die schauen voraus auf kommende Wahlen.

  • Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler und Bundesminister der Finanzen. Foto: Michael Kappeler/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler und Bundesminister der Finanzen. Foto: Michael Kappeler/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Corona-Krise und ihre Auswirkungen werden nach Einschätzung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz die beherrschende Frage der Bundestagswahl im kommenden Jahr sein. «Wie geht es weiter nach Corona?», sagte der designierte Kanzlerkandidat der SPD am Samstag bei einem Landesparteitag der niedersächsischen Sozialdemokraten in Hannover. Die SPD werde sich dafür einsetzen, dass der Sozialstaat erhalten bleibt. Dank dem Sozialstaat sei Deutschland besser durch die Pandemie gekommen als andere Länder. Zugleich solle die starke Wirtschaft erhalten werden.

Der niedersächsische SPD-Vorsitzende und Ministerpräsident Stephan Weil sagte, die Erfahrungen mit Scholz als Arbeits- und Finanzminister zeigten: «Olaf Scholz hat das Zeug zum Bundeskanzler.» Erstmals fand der Parteitag rein als Videokonferenz statt. In Hannover waren nur Präsidium, Redner und Techniker anwesend.

Weil rief die Bürgerinnen und Bürger in seiner Rede auf, sich angesichts wachsender Infektionszahlen an die Hygieneregeln zu halten. Aber politisch richtete auch er den Blick auf die Erfordernisse nach der Pandemie. «Corona wird weg sein, der Klimawandel wird noch da sein», sagte er.

Niedersachsen sei Autoland Nummer eins und Agrarland Nummer eins. «Wir können auch Klimaschutzland Nummer eins werden», sagte Weil. Dazu sei ein massiver Ausbau erneuerbarer Energien notwendig.

Über das bestehende Bündnis mit der CDU in Niedersachsen sagte er: «Wir haben eine Koalition, die war von Anfang an keine Liebesbeziehung, sondern eine Verantwortungsgemeinschaft.» Die Konkurrenten regierten verlässlich miteinander, aber er rechne bis zur nächsten Landtagswahl 2022 mit zunehmenden Konflikten. «Wir glauben, dass eine Rückkehr zu Rot-Grün am besten wäre», sagte Weil. Er sei erneut zur Spitzenkandidatur bereit. Weil und die SPD regieren seit 2013 in Niedersachsen.

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