Diese Seite benötigt Javascript! Bitte aktivieren Sie Javascript für eine korrekte Darstellung.

SPD: Bollwerk gegen Rechts im «Sehnsuchtsort» Europa

24.05.2019 - Für die SPD sehen die Umfragen für den Super-Wahlsonntag alles andere als rosig aus. Aber die Genossen geben alles, rufen im Endspurt zur Einheit und zum Kampf gegen einen erstarkenden Nationalismus auf.

  • Andrea Nahles, Fraktionsvorsitzende der SPD und SPD-Parteivorsitzende. Foto: Kay Nietfeld/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Andrea Nahles, Fraktionsvorsitzende der SPD und SPD-Parteivorsitzende. Foto: Kay Nietfeld/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bremen (dpa) - Die Sozialdemokraten haben vor den Wahlen am Sonntag eindringlich vor einem Rechtsruck in Europa und einer «unsozialen Wende» in Bremen gewarnt. Beide Entwicklungen seien nur mit der SPD zu bremsen, erklärten SPD-Chefin Andrea Nahles und Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) am Freitag in Bremen bei einer Kundgebung zum Abschluss des Hauptwahlkampfes. Die Sozialdemokraten seien das Bollwerk gegen Rechts, so Nahles. «Wollen wir auf mehr Zusammenarbeit in Europa setzen oder den Orbans, Gaulands, Straches und Co. Europa überlassen, damit sie es zerstören können? So zugespitzt ist die Situation in Europa.»

Die SPD kämpfe für ein weltoffenes und soziales Europa, das weiterhin ein «Sehnsuchtsort» bleibe. Zur sozialen Gerechtigkeit gehöre auch die Grundrente. Wer 35 Jahre gearbeitet habe, der müsse am Ende eine anständige Rente bekommen, ohne zum Sozialamt gehen zu müssen. «Das ist die Grundrente, für die wir stehen, und die wir auch durchsetzen werden», sagte Nahles. Mit Blick auf die Bürgerschaftswahl in Bremen, wo die SPD Umfragen zufolge mit herben Verlusten rechnen muss, sagte die Parteichefin, vor allem beim Wohnungsbau könnten sich viele andere Städte Bremen als Vorbild nehmen.

Der in dem Stadtstaat mit den Grünen regierende Sieling warnte vor einer «unsozialen Wende», wenn CDU und FDP in Bremen regieren sollten. «Denn diese Parteien, die kennen nur eine Losung: privatisieren, privatisieren und privatisieren. Alles den Markt regeln zu lassen. Das ist die falsche Antwort», so Sieling, der aber auch klar davor warnte, die Grünen zu wählen: «Wer am Sonntag grün wählt, läuft am Montag Gefahr schwarz zu sehen.» Nur wer SPD wähle, könne sicher sein, dass die CDU nicht in einem schwarz-grünen Bündnis oder durch eine Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen ins Rathaus gehievt werde.

Schließen

Aus Sicherheitsgründen werden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet.

Um das zu verhindern, werden Sie bitte vor Ende dieses Zeitraums wieder aktiv.

Nach erfolgtem Logout können Sie sich erneut anmelden.
Aus Sicherheitsgründen wurden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet. Bitte loggen Sie sich erneut ein.

Homepage aktualisieren