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SPD will Begriff «Rasse» aus Landesverfassung streichen

03.07.2020 - Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im niedersächsischen Landtag, Ulf Prange, hat erneut gefordert, den Begriff «Rasse» aus der Landesverfassung zu streichen. «Wir brauchen ein klares Bekenntnis, dass es keinen Rassismus geben darf», sagte der Politiker der Oldenburger «Nordwest-Zeitung» (Freitag). «Das könnte man über die Änderung der Landesverfassung klarstellen. Leider hat sich die CDU in der Debatte dem Thema noch nicht so geöffnet, wie wir uns das gewünscht hätten.» Der Begriff suggeriere, dass es menschliche Rassen gibt. «Das ist natürlich nicht der Fall. Dann darf so ein Begriff auch nicht in der Verfassung stehen.»

  • Das Logo der SPD. Foto: Christoph Schmidt/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Das Logo der SPD. Foto: Christoph Schmidt/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Auch die Antidiskriminierungsstelle des Bundes habe vorgeschlagen, den Begriff «Rasse» im Grundgesetz zu streichen. Prange betonte, die SPD habe schon in der vergangenen Legislaturperiode gemeinsam mit den Grünen angeregt, den Begriff zu streichen: «Wir wollten den Begriff durch «rassistisch» ersetzen. Das dient auch der Klarstellung, dass Alltagsrassismus in diesem Land keinen Platz haben darf.» Allerdings sei damals keine verfassungsändernde Mehrheit zustandegekommen.

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