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SPD will landeseigene Wohnungsbaugesellschaft

06.02.2020 - Springe (dpa/lni) - Die niedersächsische SPD will die Gründung einer neuen landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft anstreben. Dafür habe sich der Landesverband am Donnerstag zum Abschluss der zweitägigen Jahresauftaktklausur in Springe einmütig ausgesprochen, teilte ein Sprecher am Abend mit. «Wir wollen den öffentlichen Wohnungsbau durch die Gründung einer – neuen und unveräußerlichen – Landeswohnbaugesellschaft stärken», sagte der Landesvorsitzende, Ministerpräsident Stephan Weil. «Der Verkauf der Nileg, der Landeswohnungsbaugesellschaft, durch CDU und FDP im Jahr 2005 war ein großer Fehler», sagte er. Die Folgen spürten Mieter und betroffene Kommunen bis heute.

  • Stephan Weil (SPD). Foto: Kay Nietfeld/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Stephan Weil (SPD). Foto: Kay Nietfeld/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Eine Landeswohnungsbaugesellschaft ermögliche es dem Land, selbst als Akteur aufzutreten und Menschen mit eigenen Wohnungen zu versorgen, die Schwierigkeiten auf angespannten Wohnungsmärkten haben, hieß es weiter. Sie könne Wohnungen in unterschiedlichen Preissegmenten schaffen, die dauerhaft im Eigentum der staatlichen oder kommunalen Wohnungsbaugesellschaften bleiben und ihre Sozialbindung langfristig behalten würden. Durch die Mieten würde das Land zudem die Preisentwicklung entschärfen. Gleichzeitig würde so öffentliches Vermögen aufgebaut.

Im vergangenen November beriet bereits der Landtag über die Schaffung einer Landeswohnungsbaugesellschaft. Die Grünen hatten sich dafür ausgesprochen, um vor allem für einkommensschwache Haushalte neuen Wohnraum zu schaffen und bestehende Gebäude zu sanieren. Zuvor hatte das auch die Landesarmutskonferenz gefordert.

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