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Studie: Land muss mehr für Pensionen zahlen

07.09.2019 - Mehr Pensionäre, längere Lebenserwartung – die Ausgaben für Niedersachsens Beamte im Ruhestand werden drastisch steigen. Das dürfte Milliarden kosten.

  • Ein Hundebesitzer spielt mit seiner Hündin auf einer Wiese. Foto: Peter Steffen/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Hundebesitzer spielt mit seiner Hündin auf einer Wiese. Foto: Peter Steffen/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Hannover (dpa/lni) – Das Land Niedersachsen muss nach einer Studie des Landesamts für Statistik (LSN) mit deutlich steigenden Ausgaben für pensionierte Beamte rechnen. Die Zahlungen an die sogenannten Versorgungsempfänger werden von derzeit rund 3,5 Milliarden Euro jährlich auf mehr als 5,5 Milliarden Euro im Jahr 2048 steigen, wie das LSN im aktuellen Monatsheft berichtet.

Das Finanzministerium nannte als einen Grund für die Entwicklung die steigende Zahl der Versorgungsempfänger, die mit dem Personalzuwachs beim Land seit den 1970er Jahren zusammenhänge. Außerdem steige die Lebenserwartung, so dass die Pensionen länger bezogen würden. Beamte im Alter von 65 Jahren haben nach den Berechnungen der Statistiker derzeit eine weitere Lebenserwartung von rund 19,5 Jahren. In der Gesamtbevölkerung sind es rund zwei Jahre weniger.

Ein weiterer Faktor für die steigenden Pensionszahlungen ist nach Angaben des Finanzministeriums die im Durchschnitt steigende Qualifikation der Beamten, die mit höheren Gehältern und damit auch höheren Ruhestandszahlungen einhergeht. Schließlich sei in der Prognose eine jährliche Steigerung der Ruhestandsbezüge um zwei Prozent berücksichtigt.

Derzeit zahlt das Land Niedersachsen Pensionen an rund 99 000 Beamte und Richter im Ruhestand. Nach der Berechnung des LSN wird diese Zahl bis auf etwa 111 000 im Jahr 2028 steigen und danach leicht sinken. Das Land beschäftigte am Stichtag 30. Juni 2018 knapp 132 000 aktive Beamte, darunter mehr als 60 000 Lehrer und gut 12 000 Polizisten.

Das Land sei auf die prognostizierten Mehrausgaben vorbereitet, sagte Ministeriumssprecher Kai Bernhardt. «Zur Abfederung der Versorgungsausgaben steht das Sondervermögen niedersächsische Versorgungsrücklage zur Verfügung.» Diese habe die Landesregierung 2018 weitere 90 Millionen Euro erhöht. Das gesamte Sondervermögen betrage daher derzeit rund 625 Millionen Euro, sagte Bernhardt. Noch in diesem Jahr solle das Sondervermögen um 100 Millionen Euro aufgestockt werden. Für die kommenden Jahre seien weitere Steigerungen geplant.

Derzeit geht nach Angaben des LSN gut die Hälfte aller Beamten in Niedersachsen vor Erreichen der Regelaltersgrenze in den Ruhestand. Dies ist bei reduzierten Versorgungszahlungen vom 60. Lebensjahr an möglich. Dass viele Beamte vorzeitig aus dem Dienst scheiden und dabei Pensionsabschläge von 3,6 Prozent pro Jahr in Kauf nähmen, liege auch an der teils hohen Arbeitsbelastung, sagte der Vorsitzende des Niedersächsischen Beamtenbundes, Martin Kalt.

«Die Leute können zum Teil einfach nicht mehr», sagte Kalt. Dies betreffe vor allem Lehrerinnen und Lehrer, aber auch Polizisten oder Beamte aus dem Justizvollzugsdienst. Als einen Grund für die hohe Belastung nannte Kalt die angespannte Personallage. Zudem fehle es oft an Nachwuchs.

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