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Trotz Corona-Krise: Kein Prozessstau am Landessozialgericht

06.08.2020 - Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat trotz der Corona-Krise und des Lockdowns einen Prozessstau vermeiden können. Der Bestand an Verfahren habe in etwa gehalten werden können und bewege sich bei etwa 4500 Verfahren, sagte ein Sprecher des Gerichts in Celle der Deutschen Presse-Agentur. Allerdings sei das Landessozialgericht die zweite Instanz, bei den Sozialgerichten sehe es möglicherweise etwas anders aus: In den Monaten April, Mai und Juni seien weniger Verfahren von den Sozialgerichten eingegangen als in den ersten drei Monaten des Jahres. Von Januar bis März seien es knapp 1400 Verfahren gewesen, von April bis Juni unter 1000.

  • Ein Schild hängt am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen. Foto: Julian Stratenschulte/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Schild hängt am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen. Foto: Julian Stratenschulte/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Es sei also nicht unwahrscheinlich, dass bei den Sozialgerichten, die stärker auf mündliche Verhandlungen angewiesen seien, weniger Verfahren entschieden werden konnten, erklärte der Sprecher. Während der Zeit ab Mitte März bis Ende Mai sei vorübergehend verstärkt schriftlich entscheiden worden. Unproblematisch sei dies bei Verfahren, die ohnehin regelmäßig ohne mündliche Verhandlung entschieden werden, wie etwa Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes. Aber auch in bestimmten Berufungsverfahren bestehe die Möglichkeit, ohne mündliche Verhandlung zu entscheiden - vor allem, wenn die Beteiligten zustimmen.

Dennoch habe die Krise die Arbeit des Landessozialgerichts ab Mitte März stark beeinflusst: Von diesem Zeitpunkt an bis Ende Mai habe es keine Sitzungen gegeben. Der Schutz der Beschäftigten, der Kläger und der ehrenamtlichen Richter habe «absoluten Vorrang» gehabt. Heimarbeit habe Anwesenheitszeiten und mögliche Ansteckungsgefahren möglichst gering halten sollen. Ende Mai sei der Sitzungsbetrieb wieder angelaufen, allerdings stehe für Senatssitzungen seitdem nur einer von drei Sitzungssälen zur Verfügung.

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