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Verkehrsminister gegen Herunterfahren des ÖPNV

18.01.2021 - Gegen das Herunterfahren des öffentlichen Nahverkehrs und eine bundesweite Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken sprechen sich die Verkehrsminister der Länder als Empfehlung vor den Bund-Länder-Beratungen aus. Sie fordern einen Rettungsschirm.

  • Maike Schaefer (Die Grünen), Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau. Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Maike Schaefer (Die Grünen), Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau. Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Verkehrsministerkonferenz (VMK) hat vor den Bund-Länder-Beratungen eine deutliche Empfehlung gegen das Herunterfahren von Öffentlichem Nahverkehr und Fernverkehr ausgesprochen. «Mobilität ist auch in der Corona-Krise ein hohes Gut der Daseinsvorsorge, von daher sehen wir ein Herunterfahren des ÖPNV oder Fernverkehrs kritisch», sagte die VMK-Vorsitzende, Bremens Senatorin Maike Schaefer (Grüne), nach einer Sonderkonferenz am Montag.

Auf eine Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Masken konnten sich die Länderminister nicht einigen. Zu viele Dinge seien ungeklärt. Dazu gehöre die Frage, wie lange man die Masken tragen könne und ob es genügend gäbe. Seit Montag gilt in allen Geschäften in Bayern, in Bussen, Trams sowie U- und S-Bahnen eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Schutzmasken.

Drittens beschäftigte man sich mit einem Rettungsschirm für den ÖPNV. Zuschüsse für 2021 sollen am Freitag in einem Gespräch mit Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) gefordert werden, sagte Schaefer, die am 1. Januar für zwei Jahre als erste Grünen-Politikerin den Vorsitz der Verkehrsministerkonferenz übernommen hatte. Allein die Ticketausfälle in der Pandemie seien hoch, das könnten die Kommunen nicht allein stemmen. Auch das Thema Flughäfen und weitere Hilfen wolle man in der Schalte mit Scheuer ansprechen.

Bund und Länder beraten am Dienstag, ob der aktuelle, bis Ende Januar geltende Lockdown verlängert oder noch verschärft wird. Das erst für den 25. Januar geplante Treffen war wegen der weiterhin angespannten Corona-Lage und der Sorge vor Virusmutationen vorgezogen worden.

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