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Weil: Regel für Maskenpflicht im Unterricht denkbar

05.08.2020 - Im weiteren Kampf gegen das Coronavirus setzt Ministerpräsident Weil auf ein örtlich begrenztes Vorgehen gegen Hotspots, notfalls auch mit einer Maskenpflicht im Unterricht. Wer in Bus und Bahn keine Maske trägt, muss sich unterdessen auf ein höheres Bußgeld gefasst machen.

  • Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, mit einem Mund-Nasen-Schutz. Foto: Julian Stratenschulte/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, mit einem Mund-Nasen-Schutz. Foto: Julian Stratenschulte/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bei einem lokalen Corona-Hotspot in Niedersachsen hält Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) die kommunale Anordnung einer Maskenpflicht im Schulunterricht für möglich. «Es ist im Rahmen des kommunalen Krisenmanagements durchaus denkbar, dass die Verantwortlichen vor Ort entscheiden, aufgrund der akuten Infektionslage eine Maskenpflicht für einen befristeten Zeitraum vorzusehen», sagte Weil der Deutschen-Presse-Agentur in Hannover. «Unsere Strategie besteht ja gerade darin, so gut wie möglich auf die Verhältnisse vor Ort einzugehen und nicht zu versuchen, alles über einen Landeskamm zu scheren. Klar ist aber auch, dass Land unterstützt vor Ort, trägt am Ende die Verantwortung und hilft den Kommunen.»

Dass Nordrhein-Westfalen mit einer Maskenpflicht im Unterricht vorgeprescht ist, statt ein bundesweit einheitliches Vorgehen anzustreben, ist aus Weils Sicht kein Problem. «Unterschiedliche Infektionszahlen, werden in den Ländern - wie auch bisher - immer wieder zu unterschiedlichen Reaktionen führen.» Der Föderalismus habe sich im Kampf gegen das Coronavirus bewährt, dies zeige sich auch daran, dass Deutschland im internationalen Vergleich gut da stehe. «Es mag immer wieder vorkommen, dass die Länder im Detail unterschiedlich agieren, es herrscht jedoch grundsätzlich Einigkeit und es gibt ein gemeinsames Schutzniveau. So erleben wir es jetzt auch bei den Schulen», sagte Weil. Alle seien sich einig, dass es einen Regelbetrieb geben solle, allerdings mit klaren Hygiene- und Schutzvorgaben. «Nordrhein-Westfahlen schreibt den Schülerinnen und Schülern eine Maskenpflicht im Unterricht vor, viele andere Länder - wie auch Niedersachsen - sehen diese in den Schulen nur außerhalb der Klassenräume vor und Sachsen wiederum verzichtet in den Schulen ganz darauf.» Welcher Ansatz sich bewährt, werde sich zeigen.

Unterdessen schließt sich Niedersachsen dem Kurs von NRW bei einem höheren Bußgeld für Verstöße gegen die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen an. Wie im Nachbarbundesland sollen dafür bald 150 Euro fällig sein, sagte eine Sprecherin des Sozialministeriums. Die härtere Gangart gegenüber Maskenverweigerern wird in Niedersachsen vor dem Hintergrund wieder steigender Corona-Infektionszahlen gewählt. «Es ist ausdrücklich mein Ziel, zu versuchen, bei steigenden Infektionszahlen nicht alle Landesteile wieder mit Einschränkungen zu belasten, sondern das Infektionsgeschehen lokal beziehungsweise regional mit gezielten Maßnahmen einzudämmen», erklärte der Ministerpräsident. «Vor allem dank der hervorragenden Arbeit der Gesundheitsämter bin ich zuversichtlich, dass uns das auch gut gelingen kann.» Es habe sich gerade in den zurückliegenden Wochen gezeigt, dass das regionale Krisenmanagement eine sehr gute Alternative zu allgemeinen Regelungen wie dem Shutdown ist.

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