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Weil: SPD-Sieg in Niedersachsen wäre heute zweifelhaft

15.10.2018 - Hannover (dpa) - Ein Jahr nach der niedersächsischen Landtagswahl hat Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) Zweifel geäußert, ob seiner Partei heute ein ähnlicher Erfolg wie damals gelingen könnte. «Ich weiß nicht, ob wir heute in der Lage wären, das Ergebnis der Landtagswahl vor genau einem Jahr so zu wiederholen», sagte Weil am Montag mit Blick auf die schwere Niederlage der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Bayern. Die SPD sei in Niedersachsen aber auf anderem Niveau unterwegs und könne unverändert für sich in Anspruch nehmen, eine Volkspartei zu sein. Die SPD hatte die Wahl in Niedersachsen mit 36,9 Prozent vor der CDU (33,6 Prozent) gewonnen, beide Parteien regieren in Hannover nun zusammen in einer großen Koalition.

  • Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, gibt ein Statement zur bayrischen Landtagswahl während einer Pressekonferenz ab. Foto: Holger Hollemann © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, gibt ein Statement zur bayrischen Landtagswahl während einer Pressekonferenz ab. Foto: Holger Hollemann © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Für das schlechte Abschneiden der SPD in Bayern machte Weil vor allem die Streitigkeiten innerhalb der großen Koalition in Berlin verantwortlich. «Wir hatten es in dem vergangenen halben Jahr und auch davor mit einer ganzen Kette von Krisen zu tun, die jeweils von der CSU und ihrem Vorsitzenden Horst Seehofer angezettelt worden sind.»

Der von der CSU angerichtete Schaden sei nicht auf die Partei beschränkt, sondern drücke sich auch in dem deprimierenden Wahlergebnis der SPD in Bayern aus. Bei wem innerhalb der SPD die Verantwortung für das Wahldebakel zu suchen sei, dazu wollte Weil sich trotz mehrfacher Nachfrage nicht äußern. Auch zu den Konsequenzen, die die Partei daraus ziehen müsse, war von ihm nichts zu erfahren.

Der SPD-Politiker hält es für wenig sinnvoll, wenn seine Partei den Rücktritt von Seehofer fordern würde. «Das wäre nur eine willkommene Vorlage für CSU-Mitglieder zu sagen: «Nein, niemals»».

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