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Weil für zügige Klärung der SPD-Kanzlerkandidatur

07.08.2020 - Olaf Scholz gilt als Favorit auf die SPD-Kanzlerkandidatur. Der niedersächsische SPD-Chef Weil hält sich mit Empfehlungen für bestimmte Personen öffentlich noch zurück - drückt aber aufs Tempo.

  • Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil nimmt an einer Pressekonferenz teil. Foto: Ole Spata/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil nimmt an einer Pressekonferenz teil. Foto: Ole Spata/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil dringt auf eine rasche Klärung der SPD-Kanzlerkandidatur. Die Partei solle sich direkt nach der politischen Sommerpause entscheiden, sagte der SPD-Landesvorsitzende der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. «Irgendwann im September sollte es einen Vorschlag geben, der dann hoffentlich in der gesamten Partei auf breite Zustimmung stößt.»

Die SPD könne einen Nutzen daraus ziehen, dass sich die Entscheidung über den Kanzlerkandidaten bei der CDU in die Länge ziehe. «Die SPD sollte den Vorteil nutzen, der sich aus einer späten Festlegung der Union ergeben könnte - der CSU-Vorsitzende Söder hat sich ja dafür ausgesprochen, bis März 2021 mit einem Kanzlerkandidaten zu warten. Insofern könnte die SPD schon auf dem Spielfeld stehen, während die anderen sich noch warm laufen», sagte der SPD-Politiker. Die Union habe zwar gute Umfragewerte. «Aber da streiten sich drei Männer um den Parteivorsitz, was natürlich auch mit der Kanzlerkandidatur verbunden ist. Das ist eine eher ungeordnete Situation.»

An Spekulationen über geeignete Kandidaten will sich Weil nicht beteiligen. «Wir haben uns darauf verständigt, dass bis zum Ende der politischen Sommerpause öffentliche Kommentare zur Frage einer Kanzlerkandidatur unterbleiben. Ich halte mich an solche Vereinbarungen.» Ähnlich wie Weil hatte sich die SPD in Nordrhein-Westfalen am Donnerstag für eine zügige Entscheidung ausgesprochen. Der Landesvorsitzende Sebastian Hartmann legte sich auch schon fest, wer die Kandidatur übernehmen soll: «Die Entscheidung der Parteivorsitzenden für Olaf Scholz, die gemeinsame Definition eines Verfahrens und der Entwurf eines Programms würde ein Signal der neuen Einheit der Sozialdemokratie setzen», sagte er.

Auch Weil gilt als Befürworter von Scholz, dieser war auch sein Favorit bei der Entscheidung über den SPD-Parteivorsitz. «Olaf Scholz hat als Vizekanzler und Finanzminister jetzt schon eine sehr zentrale Rolle in der deutschen Politik», sagte Weil nun dazu.

Beruhigt hat sich aus Sicht von Weil die Diskussion über ein Ende der Großen Koalition. «Die innerparteiliche Diskussion ist sicherlich freundlicher geworden. Dieser zermürbende Streit um die Große Koalition findet nicht mehr statt. Aber dafür kann man sich nichts kaufen. Wir alle werden am Ende an unseren politischen Erfolgen gemessen.»

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