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Weil will zurück zu Rot-Grün

09.08.2020 - Die Arbeit in der großen Koalition laufe gut, meint Niedersachsens Ministerpräsident Weil. Seine Präferenz sei aber immer Rot-Grün gewesen. Die Grünen verbinden vor allem ein Ziel mit einer künftigen Koalition.

  • Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen. Foto: Michael Kappeler/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen. Foto: Michael Kappeler/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Im Falle eines Sieges bei der Landtagswahl im Herbst 2022 setzt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil auf eine Neuauflage der rot-grünen Koalition. Die derzeitige Koalition mit der CDU sollte nicht von Dauer sein, auch wenn eine so große Mehrheit in der Corona-Krise hilfreich sei, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Für die Grünen wiederum gilt: Sie wollen mit einem möglichst starken Ergebnis in eine Koalition gehen, um grüne Schwerpunktthemen umsetzen zu können. «Wir erleben derzeit eine große Koalition, die wenig Ambitionen hat, Niedersachsen zu gestalten», sagte Fraktionschefin Julia Willie Hamburg.

Sie erklärte: «Man sieht deutlich, dass wir Grüne in der Regierungsbeteiligung für Niedersachsen einen deutlichen Unterschied gemacht haben.» Auch aus der Opposition heraus sei die Partei in vielen Fragen Taktgeber. «Die anderen Fraktionen blinken häufig grün und fahren dennoch stur geradeaus und damit vor die Wand.»

Weil betonte, die Zusammenarbeit mit der niedersächsischen CDU laufe sehr gut, «weil wir von Anfang an nicht über eine Lebenspartnerschaft, sondern über eine Lebensabschnittsgemeinschaft gesprochen haben». Die große Koalition sei aber weder das politische Ziel der SPD noch der CDU gewesen. «Das Wahlergebnis und die Koalitionsabsagen von den Grünen und der FDP haben dazu geführt - wir gehen damit nach wie vor sehr vernünftig um. Vernunft ist ein prägendes Merkmal dieser Koalition.»

Seine Präferenz sei aber Rot-Grün, sagte der SPD-Landesvorsitzende: «Daran hat sich auch über die Jahrzehnte nichts geändert. Diese Auffassung habe ich jetzt schon über 30 Jahre.» Weil war bei der Landtagswahl 2013 mit einer rot-grünen Koalition an die Macht gekommen und hatte damals David McAllister aus dem Amt gedrängt.

Fraktionschefin Hamburg machte nun deutlich: «Maßgabe für eine Koalition wird dabei sein, womit wir das umsetzen können, wofür die Menschen uns wählen: Klima- und Naturschutz, Agrar- und Mobilitätswende, soziale Gerechtigkeit und gute Bildung für alle, eine humane Flüchtlingspolitik sowie den Kampf für Demokratie und Menschenrechte.» Sie warnte davor, dass die Klimapolitik angesichts der Corona-Krise ins Hintertreffen gerate.

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