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«Bewertung war richtig»: Polizei nach Kurden-Demo

21.10.2019 - Vor der Kölner Demo gegen den türkischen Einmarsch in Syrien hatte die Polizei mit drastischen Worten vor einer Eskalation gewarnt. Letztlich blieb alles ruhig. War es falscher Alarm - oder effektive Abschreckung?

  • Mit Flaggen der türkischen Oppositions-Partei HDP demonstrieren Frauen auf dem Heumarkt. Foto: Henning Kaiser/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Mit Flaggen der türkischen Oppositions-Partei HDP demonstrieren Frauen auf dem Heumarkt. Foto: Henning Kaiser/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Köln (dpa/lnw) - Der Präsident der Kölner Polizei hat nach der friedlich verlaufenen Kurden-Demonstration am Samstag die massiven Warnungen der Polizei gerechtfertigt. «Unsere Bewertung war richtig. Da stehen wir auch zu», sagte Uwe Jacob am Montag vor Journalisten in Köln. Der erneute Austausch mit anderen Sicherheitsbehörden habe gezeigt, dass viele der befürchteten gewaltbereiten Teilnehmer nach den Warnungen nicht nach Köln gekommen seien.

Am Abend vor der Demonstration gegen die türkische Militäroffensive in Nordsyrien hatte die Kölner Polizei vor Tausenden gewaltbereiten Menschen gewarnt, die bewusst provozieren wollten. Außerdem hatte sich die Behörde bis zur letzten Minute vorbehalten, die pro-kurdische Demo noch kurzfristig zu verbieten. Eine Eskalation war jedoch ausgeblieben, lediglich vereinzelt hatte es verbotene Flaggen oder «PKK»-Rufe gegeben. Letztlich waren mit 10 000 Menschen auch deutlich weniger Teilnehmer erschienen als von Veranstaltern und Polizei erwartet.

Stimmen aus der Opposition hatten daraufhin am Wochenende eine Erklärung des Polizeipräsidenten im Innenausschuss des Landtags gefordert. «Wenn ein Polizeipräsident ein Verbot einer Demonstration öffentlich ins Spiel bringt, müssen auch nachvollziehbare Fakten für diese Einschätzung auf den Tisch», sagte die integrationspolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, Berivan Aymaz, der Deutschen Presse-Agentur. Eine hohe Polizeipräsenz sei der richtige Weg, um die Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. «Umso mehr erstaunt die Drohkulisse und sogar die Erwägung eines Verbots aus Köln.»

«So ein großer Einsatz trifft nicht nur auf Gegenliebe», sagte Jacob zu der Kritik. «Ich glaube, der Erfolg gibt uns hier Recht. Wir würden wieder so handeln.» Die Polizei habe die Versammlungsfreiheit erfolgreich geschützt. Die Demo in Köln sei trotz des geringeren Zulaufs «die größte Demonstration gegen den Krieg in Syrien in ganz Europa» gewesen.

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