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A1-Brücke: Köln und Leverkusen reduzieren Lkw-Bußgelder

01.04.2019 - Köln (dpa/lnw) - Der Stadt Köln entgehen womöglich Bußgelder von mehr als einer Million Euro. Denn möglicherweise bekommen Hunderte Lkw-Fahrer, die in den vergangenen Monaten verbotenerweise über die marode Leverkusener Rheinbrücke fahren wollten, einen Großteil ihrer Geldbußen erlassen. Auch die Stadt Leverkusen zieht Konsequenzen.

  • A1-Brücke: Köln und Leverkusen reduzieren Lkw-Bußgelder. Foto: Henning Kaiser/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    A1-Brücke: Köln und Leverkusen reduzieren Lkw-Bußgelder. Foto: Henning Kaiser/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Eine Sprecherin der Stadt Köln sagte am Montag, dass man nach einem Gerichtsurteil alle noch nicht rechtskräftigen Bußgeldbescheide korrigiere. Mehr als 3400 Fahrer könnten demnach mit 150 statt 500 Euro davonkommen. Wie viele es genau seien, werde noch geprüft, so die Sprecherin. Die «Bild»-Zeitung hatte zunächst über den Vorgang berichtet. Auch die Stadt Leverkusen senkt die Bußgelder auf 150 Euro, wie eine Sprecherin sagte. Bei 21 laufenden Einspruchsverfahren würden die Bußgelder ebenfalls reduziert.

Das Oberlandesgericht Köln hatte im Februar in einem konkreten Fall entschieden, dass die bisherige Geldbuße wegen nicht ausreichender Markierungen unzulässig sei. Auf diesen Beschluss berief sich wenig später das Amtsgericht Köln. Die Brücke auf der A1 zwischen Köln und Leverkusen ist seit 2014 für Fahrzeuge mit einem Gewicht von mehr als 3,5 Tonnen gesperrt.

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