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Ältere Dieselfahrzeuge: Schlichtungsergebnis für Dortmund

22.01.2020 - Die Revierstadt Dortmund kommt wohl um ein Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge herum. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat zwischen den Streitparteien vermittelt. Am Mittwoch wird das Ergebnis veröffentlich. Erste Infos sickerten bereits durch.

  • Abgase strömen aus dem Auspuff eines Autos. Foto: Franziska Kraufmann/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Abgase strömen aus dem Auspuff eines Autos. Foto: Franziska Kraufmann/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Dortmund/Münster (dpa) - Im Streit um drohende Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge verkündet das Oberverwaltungsgericht heute das Ergebnis von Schlichtungsgesprächen für die Stadt Dortmund. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und das Land hatten sich im Streit um den Luftreinhalteplan für die Revierstadt auf Vermittlung des OVG am 14. Januar zusammengesetzt. Dass die über vier Stunden dauernde Schlichtung wohl erfolgreich war, sickerte bereits am Dienstag durch. Die Stadt Dortmund sprach in einer Einladung zu einer Pressekonferenz am Mittwoch von einer Einigung auf Grundzüge. Details waren aber vorab nicht bekannt.

Zuletzt war so eine Schlichtung für die Stadt Essen gelungen. DUH, Land und Stadt einigten sich im Dezember 2019 auf ein mehrstufiges Maßnahmenpaket, um zumindest vorerst ein Fahrverbot auf der für das Revier wichtigen Autobahn A40 zu verhindern.

Auch mit Vertretern der Stadt Bonn gab es am selben Tag Vergleichsverhandlungen. Das Ergebnis verkündet das OVG am Donnerstag.

Überhöhte Stickstoffdioxid-Werte (NO2) sind der Grund für Fahrverbote für ältere Diesel in Stuttgart, Hamburg und Darmstadt. Andere Städte könnten folgen, wenn der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel nicht eingehalten wird. In Dortmund und Bonn wurde der Grenzwert in den zurückliegenden Monaten immer mal wieder überschritten.

Am 11. Februar stehen Gespräche für die Städte Wuppertal und Hagen an. Einen Tag später geht es um Oberhausen, Gelsenkirchen, Bochum, Bielefeld, Paderborn und Düren.

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