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AfD-Fraktion bekommt die meisten Rügen im NRW-Landtag

13.07.2020 - Die AfD hat in der laufenden Wahlperiode mit Abstand die meisten Rügen im nordrhein-westfälischen Landtag kassiert. Von den 67 Rügen zwischen 2017 und Ende Juni 2020 gingen 35 an die Adresse der kleinsten Fraktion, wie aus einer Auflistung des Parlaments hervorgeht, über die zuvor die «Rheinische Post» (Montag) berichtete. «Die Debatten schaukeln sich jetzt häufiger hoch: In der gesamten fünfjährigen Wahlperiode davor, ohne die AfD, kam es nur zu zwölf Rügen, und in der vorletzten waren es nur neun», sagte Landtagspräsident André Kuper der Zeitung.

  • Der nordrhein-westfälische Landtag. Foto: Federico Gambarini/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Der nordrhein-westfälische Landtag. Foto: Federico Gambarini/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Auch bei der SPD-Opposition wird der Ton offenbar rauer: Die Fraktion fiel demnach mit 14 Rügen im Parlament auf. Die Grünen leisteten sich 3 Ausrutscher, CDU- und FDP-Fraktion sowie der fraktionslose Abgeordnete Marcus Pretzell jeweils 2. Die Minister der Landesregierung wurden den Zahlen zufolge mit 9 «rügenähnlichen Hinweisen» gerüffelt.

Eine parlamentarische Rüge ist ein Tadel, der keine weiteren Sanktionen nach sich zieht. Oft folgt eine Rüge auch erst einen Tag nach einer Rüpelhaftigkeit, nachdem der Landtag den Inhalt einer Rede oder eines Zwischenrufs noch mal genau geprüft hat. «Die Verfassung mahnt uns, Respekt vor der Meinung anderer und vor der öffentlichen Ordnung zu zeigen. Mit dem Einzug der AfD-Fraktion in den Landtag ist diese Aufgabe schwieriger geworden», sagte Kuper.

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