Bei der Dieselaffäre denken die meisten immer zuerst an VW. Doch auch gegen Daimler zogen Tausende vor Gericht. Der Bundesgerichtshof schätzt nun erstmals die Chancen der Kläger auf Schadenersatz ein.

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat zugesichert, dass alle Impfwillige im Alter von über 80 Jahren einen Termin erhalten werden. Das System der Terminvergabe werde erst dann geschlossen, wenn alle dieser Personengruppe einen Termin erhalten haben, sagte Laumann am Dienstag in Düsseldorf. Die älteren Menschen könnten da beruhigt sein. Nordrhein-Westfalen wird nach seiner Ansicht nach das erste Bundesland sein, in dem jeder Impfwillige über 80 Jahre über einen Termin verfügen werde.

Scharfe Munition, eine versuchte Flucht und viel Arbeit für die Spürhunde: Mehr als 1000 Beweisstücke hat die Polizei bei einer bundesweiten Razzia gegen Kinderpornografie gesammelt. Entdeckt wurden die 65 Beschuldigten bei der Auswertung von Chats.

Trotz sinkender Infektionszahlen sieht die Regierung immer noch die Gefahr, dass das Gesundheitssystem in NRW zum Beispiel durch Corona-Mutationen gefährdet werden könnte. Der Ausnahmezustand soll verlängert werden. Ein neues Gesetz ist bis Ende 2022 angelegt.

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann geht davon aus, dass in nächster Zeit etwa 70 000 Impfdosen pro Woche für die Erstimpfung der Über-80-Jährigen in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung stehen werden. Wenn sich rund 700 000 Menschen impfen lassen wollen, werde man dementsprechend zehn Wochen brauchen, rechnete Laumann am Dienstag in Düsseldorf vor. Bei einer Million Menschen brauche man 14 Wochen. Der Start der Terminvergabe am Montag ist nach Ansicht von Laumann mit Blick auf die hohe Nachfrage auch durch Verwandte der Betroffenen gelungen. Es seien bisher 275 000 Termine für die Erstimpfung vergeben worden.

Nordrhein-Westfalen hat keine Kommune mehr mit mehr als 200 Corona-Neuinfektionen gerechnet auf 100 000 Einwohner binnen 7 Tagen. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sprach am Dienstag in Düsseldorf von einer Entspannung in NRW - auch in den Krankenhäusern. Nur noch drei Kommunen hätten eine 7-Tage-Inzidenz über 150, weitere 27 Kommunen lägen noch über 100. Alle anderen seien unter diesem Wert - teils deutlich.

Ab dem kommenden Wochenende sollen die Erstimpfungen in Pflegeheimen in NRW wieder aufgenommen werden. Er hoffe, dass die komplette «Durchimpfung» der Heime in der nächsten Woche erreicht werde, sagte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Dienstag. Er halte den Impfstart im Land für «sehr wohl gelungen», sagte Laumann. Das Land hatte wegen Lieferverzögerungen beim Biontech/Pfizer-Impfstoff Erstimpfungen vorerst ausgesetzt.

Bis Mitte Februar müssen die Schüler in NRW zuhause lernen. Spannend wird, ob der Distanzunterricht auch danach weitergeht. Die Schulministerin könnte sich auch etwas anderes vorstellen.

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat die NRW-Landesregierung für das Vergabeverfahren bei den Corona-Impfterminen kritisiert. «Wenn die Welle zu groß ist, dann bricht sie über dem System zusammen. Das weiß man vorher», sagte Vorstand Eugen Brysch am Dienstag der Deutsche Presse-Agentur. Es habe schon lange vor dem Start der Terminvergabe in NRW am Montag Warnungen gegeben, dass es bei einer so großen Gruppe von ungefähr einer Million Menschen zu Problemen kommen werde. «Es ist mit Vorankündigung was da geschieht», betonte Brysch. Man dürfe das System der Terminvergabe nicht am Anfang fahrlässig «vor die Wand fahren». Besser wäre es gewesen, die Terminvergabe schrittweise mit kleineren Gruppe zu beginnen.

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat nach den neuen Durchsuchungen gegen Kinderpornografie «den hunderten von Polizistinnen und Polizisten für ihren hochprofessionellen und hochkomplexen Einsatz» gedankt. Justizminister Peter Biesenbach (CDU) sagte: «Der Aktionstag zeigt, dass die Justiz auch im Internet uneingeschränkt handlungsfähig ist.»

Deutschland ist vor fast zwei Jahren einem weiteren islamistischen Terroranschlag knapp entgangen. In Neuss bei Düsseldorf wollten IS-Terroristen einen Islamkritiker erschießen. Nun wurde der erste von ihnen dafür verurteilt.

Ein drastischer und tragischer Fall: In NRW starb ein Gefangener, weil er nichts mehr essen und trinken wollte. Niemand weiß, warum der Mann so handelte. Die Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen eingestellt - niemand habe sich strafbar gemacht.

Nordrhein-Westfalens Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat Forderungen der SPD-Opposition nach einem «Freischuss» für Abiturprüfungen in diesem Jahr eine Absage erteilt. Alle Bundesländer hätten sich in der vergangenen Woche darauf verständigt, Abschlüsse auch in diesem Corona-Jahr auf Basis von Prüfungen zu vergeben, sagte Gebauer am Dienstag in Düsseldorf.

Sie haben viel Platz, gute Klimaanlagen und Aufsichtspersonal - viele Museen in Deutschland sehen sich deswegen zu Unrecht im Lockdown. Nun preschen einige mit neuen Vorschlägen vor.

In Nordrhein-Westfalen wird bis zum 12. Februar in allen Schulen und Schulformen coronabedingt weiter Distanzunterricht erteilt. Das bekräftigte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Dienstag in Düsseldorf. NRW setze damit den jüngsten Bund-Länder-Beschluss konsequent um. Die Entscheidung sei nach Gesprächen mit allen Bildungsverbänden getroffen worden, sagte Gebauer. Die Ministerin sprach von einem «Schulterschluss».

Die Abwanderung von den Kirchen hat sich im Corona-Jahr 2020 in NRW verlangsamt. Ist die Religion in Pandemie-Zeiten als Sinnstifter vielleicht wieder stärker gefragt?

Die Bundesregierung verhandelt mit dem angeschlagenen Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof über Staatshilfen. Wie die Deutsche Presse-Agentur von Insidern erfuhr, geht es um ein Darlehen bis zu einem mittleren dreistelligen Millionenbetrag. Eine Entscheidung könnte am Mittwoch in einer Sitzung des Ausschusses des Wirtschaftsstabilisierungsfonds fallen. In diesem sitzen Vertreter von mehreren Bundesministerien.

Der Kindesmissbrauchskomplex Bergisch Gladbach zieht weitere Kreise: Unter Führung der zuständigen Kölner Ermittler durchsuchten Polizisten am Dienstagmorgen erneut Dutzende Wohnungen. Die Schwerpunkte lagen in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Niedersachsen.

Weil Griechenland derzeit die grundlegendsten Bedürfnisse von Flüchtlingen nicht erfüllen kann, darf das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nach einem Urteil in bestimmten Fällen nicht in das EU-Land abschieben. Das Abschiebeverbot gelte immer dann, wenn die Kläger bereits in Griechenland als Flüchtlinge anerkannt worden waren. Das hat das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) am Dienstag in Münster mitgeteilt (Az.: 11 A 1564/20.A und 11 A 2982/20.A, Urteile vom 21. Januar 2021).

Nach den Startschwierigkeiten bei der Impftermin-Vergabe in NRW hat es auch am Dienstag den Organisatoren zufolge viele Anrufer gegeben, so dass zum Teil die Leitungen belegt waren. «Das Interesse und die Inanspruchnahme sind groß», sagte eine Sprecherin der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe. Es könne sein, dass man nicht sofort durchkomme. Einige Probleme vom Starttag seien behoben worden, an anderen arbeite man noch. «Die Terminvergabe läuft», versicherte sie jedoch. In den ersten 24 Stunden seien im Bereich Westfalen-Lippe rund 200 000 Termine vereinbart worden.

Bodo Löttgen, CDU-Fraktionschef im NRW-Landtag, sieht seine Partei derzeit in einem «Klärungsprozess» bei der Frage, wer möglicherweise Nachfolger von Ministerpräsident Armin Laschet werden könnte. Die CDU in NRW habe ein «großes Reservoir an politischen Persönlichkeiten», sagte Löttgen am Dienstag bei einer Pressekonferenz im Düsseldorfer Landtag.

Zehn Paletten mit FFP2-Masken sind bei einem Einbruch aus einer Lagerhalle in Ostwesfalen gestohlen worden. Nach derzeitigen Erkenntnissen hebelten Unbekannte zwischen Sonntagabend und Montagmorgen ein Bürofenster auf und verschafften sich so Zutritt zu dem Gebäude, in dem unter anderem palettenweise Schutzmasken gelagert waren. Anschließend öffeneten sie das Rolltor und transportierten die Beute ab. Nach Angaben der Polizei entstand ein Schaden von 40 000 Euro. Die Polizei hofft den Tätern über Zeugenhinweise auf die Spur zu kommen.

Der finanziell angeschlagene und vom Abstieg bedrohte FC Schalke 04 erhält Finanzhilfe. Wie der Tabellenletzte der Fußball-Bundesliga am Dienstag mitteilte, wurden die Verträge mit zwei Sponsoringpartnern langfristig verlängert. «Mit beiden Unternehmen wurden sofortige Sonderzahlungen vereinbart», hieß es in der Mitteilung.

Der FC Schalke 04 hat sich beim Kurznachrichtendienst Twitter mit Nachdruck gegen Rassismus sowie Ausgrenzung und für mehr Miteinander eingesetzt. In einem knapp zweiminütigen Video werben Spieler und Mitarbeiter des Vereins unter dem Motto «Steht gemeinsam mit uns auf» für ein buntes und tolerantes Miteinander. Dieses Video kommentierte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner mit den Worten: «#S04 setzt Zeichen: Nicht nur in der Tabelle!». Dahinter setzte er einen Zwinkersmiley. Dies ließ Schalke nicht unkommentiert.

Die Sanierung der Kölner Bühnen wird insgesamt neun Jahre länger dauern als ursprünglich geplant. Die Wiedereröffnung der Oper und des Schauspielhauses ist jetzt für 2024 geplant, wie die Stadt am Dienstag mitteilte. Bisher war man von 2023 ausgegangen, ursprünglich war die Wiedereröffnung für 2015 geplant gewesen. Die Kosten erhöhen sich noch einmal um 63,5 Millionen Euro beziehungsweise 72,9 Millionen Euro bei Berücksichtigung aller Risiken. Die Gesamtsumme beläuft sich dementsprechend auf 617,6 bis 643,9 Millionen Euro. Als die Sanierung 2012 begann, hatte man mit 250 Millionen Euro geplant.

Nach einem Mutationsverdacht am Marienhospital Steinfurt werden alle Mitarbeiter und Patienten vorsorglich auf Corona getestet. Nach Angaben einer Sprecherin wurden am Dienstag insgesamt 1000 Menschen für einen sogenannten PCR-Test abgestrichen. Alle nicht nötigen Eingriffe wurden zunächst für Mittwoch und Donnerstag abgesagt. Krankentransporte fahren andere Krankenhäuser an. Für Patienten, die die Notaufnahme fußläufig erreichen können, steht das Krankenhaus aber weiter zu Verfügung. Im Haus gilt vorerst ein Besuchsverbot.

Im vergangenen Frühjahr mussten die Friseure schon einmal wegen der Corona-Pandemie schließen, seit Mitte Dezember sind die Salons erneut dicht. Es sieht düster aus, warnt die Branche.

Bei der Dieselaffäre denken die meisten immer zuerst an VW. Doch auch gegen Daimler zogen Tausende vor Gericht. Der Bundesgerichtshof schätzt nun erstmals die Chancen der Kläger auf Schadenersatz ein.

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat zugesichert, dass alle Impfwillige im Alter von über 80 Jahren einen Termin erhalten werden. Das System der Terminvergabe werde erst dann geschlossen, wenn alle dieser Personengruppe einen Termin erhalten haben, sagte Laumann am Dienstag in Düsseldorf. Die älteren Menschen könnten da beruhigt sein. Nordrhein-Westfalen wird nach seiner Ansicht nach das erste Bundesland sein, in dem jeder Impfwillige über 80 Jahre über einen Termin verfügen werde.

Scharfe Munition, eine versuchte Flucht und viel Arbeit für die Spürhunde: Mehr als 1000 Beweisstücke hat die Polizei bei einer bundesweiten Razzia gegen Kinderpornografie gesammelt. Entdeckt wurden die 65 Beschuldigten bei der Auswertung von Chats.

Trotz sinkender Infektionszahlen sieht die Regierung immer noch die Gefahr, dass das Gesundheitssystem in NRW zum Beispiel durch Corona-Mutationen gefährdet werden könnte. Der Ausnahmezustand soll verlängert werden. Ein neues Gesetz ist bis Ende 2022 angelegt.

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann geht davon aus, dass in nächster Zeit etwa 70 000 Impfdosen pro Woche für die Erstimpfung der Über-80-Jährigen in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung stehen werden. Wenn sich rund 700 000 Menschen impfen lassen wollen, werde man dementsprechend zehn Wochen brauchen, rechnete Laumann am Dienstag in Düsseldorf vor. Bei einer Million Menschen brauche man 14 Wochen. Der Start der Terminvergabe am Montag ist nach Ansicht von Laumann mit Blick auf die hohe Nachfrage auch durch Verwandte der Betroffenen gelungen. Es seien bisher 275 000 Termine für die Erstimpfung vergeben worden.

Nordrhein-Westfalen hat keine Kommune mehr mit mehr als 200 Corona-Neuinfektionen gerechnet auf 100 000 Einwohner binnen 7 Tagen. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sprach am Dienstag in Düsseldorf von einer Entspannung in NRW - auch in den Krankenhäusern. Nur noch drei Kommunen hätten eine 7-Tage-Inzidenz über 150, weitere 27 Kommunen lägen noch über 100. Alle anderen seien unter diesem Wert - teils deutlich.

Ab dem kommenden Wochenende sollen die Erstimpfungen in Pflegeheimen in NRW wieder aufgenommen werden. Er hoffe, dass die komplette «Durchimpfung» der Heime in der nächsten Woche erreicht werde, sagte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Dienstag. Er halte den Impfstart im Land für «sehr wohl gelungen», sagte Laumann. Das Land hatte wegen Lieferverzögerungen beim Biontech/Pfizer-Impfstoff Erstimpfungen vorerst ausgesetzt.

Bis Mitte Februar müssen die Schüler in NRW zuhause lernen. Spannend wird, ob der Distanzunterricht auch danach weitergeht. Die Schulministerin könnte sich auch etwas anderes vorstellen.

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat die NRW-Landesregierung für das Vergabeverfahren bei den Corona-Impfterminen kritisiert. «Wenn die Welle zu groß ist, dann bricht sie über dem System zusammen. Das weiß man vorher», sagte Vorstand Eugen Brysch am Dienstag der Deutsche Presse-Agentur. Es habe schon lange vor dem Start der Terminvergabe in NRW am Montag Warnungen gegeben, dass es bei einer so großen Gruppe von ungefähr einer Million Menschen zu Problemen kommen werde. «Es ist mit Vorankündigung was da geschieht», betonte Brysch. Man dürfe das System der Terminvergabe nicht am Anfang fahrlässig «vor die Wand fahren». Besser wäre es gewesen, die Terminvergabe schrittweise mit kleineren Gruppe zu beginnen.

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat nach den neuen Durchsuchungen gegen Kinderpornografie «den hunderten von Polizistinnen und Polizisten für ihren hochprofessionellen und hochkomplexen Einsatz» gedankt. Justizminister Peter Biesenbach (CDU) sagte: «Der Aktionstag zeigt, dass die Justiz auch im Internet uneingeschränkt handlungsfähig ist.»

Deutschland ist vor fast zwei Jahren einem weiteren islamistischen Terroranschlag knapp entgangen. In Neuss bei Düsseldorf wollten IS-Terroristen einen Islamkritiker erschießen. Nun wurde der erste von ihnen dafür verurteilt.

Ein drastischer und tragischer Fall: In NRW starb ein Gefangener, weil er nichts mehr essen und trinken wollte. Niemand weiß, warum der Mann so handelte. Die Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen eingestellt - niemand habe sich strafbar gemacht.

Nordrhein-Westfalens Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat Forderungen der SPD-Opposition nach einem «Freischuss» für Abiturprüfungen in diesem Jahr eine Absage erteilt. Alle Bundesländer hätten sich in der vergangenen Woche darauf verständigt, Abschlüsse auch in diesem Corona-Jahr auf Basis von Prüfungen zu vergeben, sagte Gebauer am Dienstag in Düsseldorf.

Sie haben viel Platz, gute Klimaanlagen und Aufsichtspersonal - viele Museen in Deutschland sehen sich deswegen zu Unrecht im Lockdown. Nun preschen einige mit neuen Vorschlägen vor.

In Nordrhein-Westfalen wird bis zum 12. Februar in allen Schulen und Schulformen coronabedingt weiter Distanzunterricht erteilt. Das bekräftigte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Dienstag in Düsseldorf. NRW setze damit den jüngsten Bund-Länder-Beschluss konsequent um. Die Entscheidung sei nach Gesprächen mit allen Bildungsverbänden getroffen worden, sagte Gebauer. Die Ministerin sprach von einem «Schulterschluss».

Die Abwanderung von den Kirchen hat sich im Corona-Jahr 2020 in NRW verlangsamt. Ist die Religion in Pandemie-Zeiten als Sinnstifter vielleicht wieder stärker gefragt?

Die Bundesregierung verhandelt mit dem angeschlagenen Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof über Staatshilfen. Wie die Deutsche Presse-Agentur von Insidern erfuhr, geht es um ein Darlehen bis zu einem mittleren dreistelligen Millionenbetrag. Eine Entscheidung könnte am Mittwoch in einer Sitzung des Ausschusses des Wirtschaftsstabilisierungsfonds fallen. In diesem sitzen Vertreter von mehreren Bundesministerien.

Der Kindesmissbrauchskomplex Bergisch Gladbach zieht weitere Kreise: Unter Führung der zuständigen Kölner Ermittler durchsuchten Polizisten am Dienstagmorgen erneut Dutzende Wohnungen. Die Schwerpunkte lagen in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Niedersachsen.

Weil Griechenland derzeit die grundlegendsten Bedürfnisse von Flüchtlingen nicht erfüllen kann, darf das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nach einem Urteil in bestimmten Fällen nicht in das EU-Land abschieben. Das Abschiebeverbot gelte immer dann, wenn die Kläger bereits in Griechenland als Flüchtlinge anerkannt worden waren. Das hat das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) am Dienstag in Münster mitgeteilt (Az.: 11 A 1564/20.A und 11 A 2982/20.A, Urteile vom 21. Januar 2021).

Nach den Startschwierigkeiten bei der Impftermin-Vergabe in NRW hat es auch am Dienstag den Organisatoren zufolge viele Anrufer gegeben, so dass zum Teil die Leitungen belegt waren. «Das Interesse und die Inanspruchnahme sind groß», sagte eine Sprecherin der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe. Es könne sein, dass man nicht sofort durchkomme. Einige Probleme vom Starttag seien behoben worden, an anderen arbeite man noch. «Die Terminvergabe läuft», versicherte sie jedoch. In den ersten 24 Stunden seien im Bereich Westfalen-Lippe rund 200 000 Termine vereinbart worden.

Bodo Löttgen, CDU-Fraktionschef im NRW-Landtag, sieht seine Partei derzeit in einem «Klärungsprozess» bei der Frage, wer möglicherweise Nachfolger von Ministerpräsident Armin Laschet werden könnte. Die CDU in NRW habe ein «großes Reservoir an politischen Persönlichkeiten», sagte Löttgen am Dienstag bei einer Pressekonferenz im Düsseldorfer Landtag.

Zehn Paletten mit FFP2-Masken sind bei einem Einbruch aus einer Lagerhalle in Ostwesfalen gestohlen worden. Nach derzeitigen Erkenntnissen hebelten Unbekannte zwischen Sonntagabend und Montagmorgen ein Bürofenster auf und verschafften sich so Zutritt zu dem Gebäude, in dem unter anderem palettenweise Schutzmasken gelagert waren. Anschließend öffeneten sie das Rolltor und transportierten die Beute ab. Nach Angaben der Polizei entstand ein Schaden von 40 000 Euro. Die Polizei hofft den Tätern über Zeugenhinweise auf die Spur zu kommen.

Der finanziell angeschlagene und vom Abstieg bedrohte FC Schalke 04 erhält Finanzhilfe. Wie der Tabellenletzte der Fußball-Bundesliga am Dienstag mitteilte, wurden die Verträge mit zwei Sponsoringpartnern langfristig verlängert. «Mit beiden Unternehmen wurden sofortige Sonderzahlungen vereinbart», hieß es in der Mitteilung.

Der FC Schalke 04 hat sich beim Kurznachrichtendienst Twitter mit Nachdruck gegen Rassismus sowie Ausgrenzung und für mehr Miteinander eingesetzt. In einem knapp zweiminütigen Video werben Spieler und Mitarbeiter des Vereins unter dem Motto «Steht gemeinsam mit uns auf» für ein buntes und tolerantes Miteinander. Dieses Video kommentierte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner mit den Worten: «#S04 setzt Zeichen: Nicht nur in der Tabelle!». Dahinter setzte er einen Zwinkersmiley. Dies ließ Schalke nicht unkommentiert.

Die Sanierung der Kölner Bühnen wird insgesamt neun Jahre länger dauern als ursprünglich geplant. Die Wiedereröffnung der Oper und des Schauspielhauses ist jetzt für 2024 geplant, wie die Stadt am Dienstag mitteilte. Bisher war man von 2023 ausgegangen, ursprünglich war die Wiedereröffnung für 2015 geplant gewesen. Die Kosten erhöhen sich noch einmal um 63,5 Millionen Euro beziehungsweise 72,9 Millionen Euro bei Berücksichtigung aller Risiken. Die Gesamtsumme beläuft sich dementsprechend auf 617,6 bis 643,9 Millionen Euro. Als die Sanierung 2012 begann, hatte man mit 250 Millionen Euro geplant.

Nach einem Mutationsverdacht am Marienhospital Steinfurt werden alle Mitarbeiter und Patienten vorsorglich auf Corona getestet. Nach Angaben einer Sprecherin wurden am Dienstag insgesamt 1000 Menschen für einen sogenannten PCR-Test abgestrichen. Alle nicht nötigen Eingriffe wurden zunächst für Mittwoch und Donnerstag abgesagt. Krankentransporte fahren andere Krankenhäuser an. Für Patienten, die die Notaufnahme fußläufig erreichen können, steht das Krankenhaus aber weiter zu Verfügung. Im Haus gilt vorerst ein Besuchsverbot.

Im vergangenen Frühjahr mussten die Friseure schon einmal wegen der Corona-Pandemie schließen, seit Mitte Dezember sind die Salons erneut dicht. Es sieht düster aus, warnt die Branche.