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Asylverfahren: Noch viele Altfälle am Oberverwaltungsgericht

18.02.2020 - Münster (dpa/lnw) - Trotz sinkender Eingänge bei Asylverfahren schiebt das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen noch eine große Anzahl an Fällen vor sich her. Erstmals seit der Ankunft von vielen Flüchtlingen im Jahr 2015 sank 2019 zwar die Zahl der neuen Fälle in Münster um 7 Prozent auf 3400. Der Bestand an unerledigten Fällen stieg aber im Vorjahresvergleich von 1800 auf 2100 an, wie das OVG bei der Jahrespressekonferenz am Dienstag in Münster mitteilte. «Wir brauchen noch zwei bis drei Jahre, um das abzuarbeiten - wenn es bei der jetzigen Lage bleibt», sagte die Präsidentin des Gerichts, Ricarda Brandts.

  • Die Präsidentin des NRW Verfassungsgerichtes Ricarda Brandts sitzt in einem Gerichtssaal. Foto: Caroline Seidel/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Die Präsidentin des NRW Verfassungsgerichtes Ricarda Brandts sitzt in einem Gerichtssaal. Foto: Caroline Seidel/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In der ersten Instanz an den Verwaltungsgerichten ist rund jeder vierte Asylsuchende (24,5 Prozent) erfolgreich. Am OVG ist es dann mit 13,2 Prozent etwas mehr als jeder Zehnte. Mit der Dauer der Verfahren zeigte sich Brandts nicht zufrieden. Aber auch hier ist nach Angaben des Gerichts die Masse der vielen Asylverfahren der Grund.

Verfahren am OVG dauern unverändert im Schnitt rund 12 Monate. Im Asylbereich stieg die Verfahrenszeit von 3,8 auf 5,8 Monate an. «Es geht jetzt auch um die komplexeren Fälle», sagte die OVG-Präsidentin zur Begründung.

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