Diese Seite benötigt Javascript! Bitte aktivieren Sie Javascript für eine korrekte Darstellung.

Bündnis gegen Rechts will Flagge zeigen gegen Neonazi-Demo

09.11.2019 - Ausgerechnet am Jahrestag des nationalsozialistischen Novemberpogroms wollen Neonazis zu Ehren einer Holocaust-Leugnerin aufmarschieren. In Bielefeld dürften sie allerdings auf mehrere Tausend Demokraten treffen, die gegen Faschismus auf die Straße gehen.

  • Ein Teilnehmer hält bei einer Demonstration ein Schild mit der Aufschrift «Nazi-Frei Zone». Foto: Friso Gentsch/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Teilnehmer hält bei einer Demonstration ein Schild mit der Aufschrift «Nazi-Frei Zone». Foto: Friso Gentsch/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bielefeld (dpa/lnw) - Gegen eine Neonazi-Demonstration in Bielefeld (13 Uhr) haben sich für heute rund 5000 Protestierende vom «Bündnis gegen Rechts» angemeldet. Gewerkschaften, Kirchen, Verbände und Parteien wollen unter dem Motto «Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen» gemeinsam Flagge zeigen gegen einen Aufmarsch der Partei «die Rechte».

Die hat ausgerechnet zum 71. Jahrestag des nationalsozialistischen Novemberpogroms zu einem Aufzug zu Ehren einer inhaftierten, bereits mehrfach verurteilten Holocaust-Leugnerin aufgerufen. Die Polizei Bielefeld rechnet mit bis zu 300 Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet und hat sich nach Angaben eines Sprechers auch «mit schwerem Gerät» gegen mögliche Krawalle gewappnet.

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hatte in dieser Woche an alle Seiten appelliert, bei der Demonstration «die Regeln einzuhalten». Sonst werde die Polizei durchgreifen.

Das Verwaltungsgericht Minden hatte in einer Eilentscheidung Ende September eine Verfügung des Polizeipräsidiums Bielefeld kassiert, den Aufzug wegen des «historisch belegten Gedenktages der Reichspogromnacht» vorzuverlegen. In einem Interview hatte Reul gesagt, er hätte sich eine Beschwerde gegen den Gerichtsbeschluss gewünscht. Er habe aber versäumt, darauf hinzuwirken, halten SPD und Grüne dem Minister vor.

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hatte den Aufzug an dem historischen Datum «eine Schande» genannt und im Landtag gesagt: «Das ist pure Provokation rechter Spinner.» SPD und Grüne werfen ihm aber vor, nicht rechtzeitig auf Rechtsmittel dagegen gedrungen zu haben.

Schließen

Aus Sicherheitsgründen werden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet.

Um das zu verhindern, werden Sie bitte vor Ende dieses Zeitraums wieder aktiv.

Nach erfolgtem Logout können Sie sich erneut anmelden.
Aus Sicherheitsgründen wurden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet. Bitte loggen Sie sich erneut ein.

Homepage aktualisieren