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Drohende Fahrverbote für sieben NRW-Städte vom Tisch

28.02.2020 - Münster (dpa/lnw) - Drohende Fahrverbote für sieben Städte in Nordrhein-Westfalen sind vorerst vom Tisch. Das teilte das Oberverwaltungsgericht in Münster am Freitag mit. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und das Land verständigten sich bei Schlichtungsgesprächen für die Städte Hagen, Oberhausen, Gelsenkirchen, Düren, Paderborn, Bochum und Bielefeld am 11. und 12. Februar auf unterschiedliche Maßnahmenpaket. Dazu zählen auch Tempo 30 auf bestimmten Straßenabschnitten oder Lkw-Fahrverbote für die betroffenen Orte. Zum Ergebnis hatten die Gesprächspartner, unter anderem Vertreter der Städte und NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU), bis Freitag Stillschweigen vereinbart.

  • An der Aussenfassade am OVG hängt eine Hinweistafel mit dem Landeswappen von NRW und den Schriftzügen: «Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen und Oberverwaltungsgericht für das Land...

    An der Aussenfassade am OVG hängt eine Hinweistafel mit dem Landeswappen von NRW und den Schriftzügen: «Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen und Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen». Foto: Guido Kirchner/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Fahrverbote - zumeist für ältere Dieselfahrzeuge - drohen, wenn an den Messstellen der Jahresmittelwert für Stickstoffdioxid (NO2) von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter überschritten wird. Die Bezirksregierungen stellen Luftreinhaltepläne auf, um dieses Ziel zu erreichen. Der DUH gehen die angeordneten Maßnahmen oft nicht weit genug.

Die Verhandlungen zu Wuppertal wurden auf den 10. März vertagt. Hier gab es noch Berechnungsbedarf auf dem Weg zu einer möglichen Einigung.

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