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Gericht: Reduzierte Betreuungszeit in Kitas rechtens

10.07.2020 - Der reduzierte Betreuungsumfang in den Kindertagesstätten in Nordrhein-Westfalen zum Schutz vor Corona ist nach einem Eilbeschluss des Oberverwaltungsgerichts des Landes rechtmäßig. Das teilte das OVG am Freitag mit und wies damit den Antrag eines Ehepaares aus dem Rhein-Sieg-Kreis gegen die Corona-Betreuungsverordnung zurück. Das Paar hatte beklagt, dass bei eingeschränktem Regelbetrieb und gleichzeitig eingestelltem Notbetrieb eine berufliche Tätigkeit nicht mehr möglich sei.

  • Auf der Richterbank liegt ein Richterhammer aus Holz. Foto: picture alliance / Uli Deck/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Auf der Richterbank liegt ein Richterhammer aus Holz. Foto: picture alliance / Uli Deck/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach den Vorgaben des Landes ist derzeit der vertraglich vereinbarte Betreuungszeitraum für jedes Kind um zehn Wochenstunden reduziert. Dies sei aber aus Sicht des OVG rechtlich nicht zu beanstanden. Der Regelbetrieb in einem Kindergarten sei mit einem erhöhten Infektionsrisiko verbunden. Hygiene- und Infektionsschutzstandards seien deshalb nur mit der Reduzierung der Betreuungszeiten zu erreichen. Aus dem gleichen Grund sei auch eine zusätzliche Notbetreuung nicht sinnvoll. Der OVG-Beschluss ist nicht anfechtbar.

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