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Grüne freuen sich über Kommunalwahl: «Die AfD ist besiegbar»

14.09.2020 - Das magere Abschneiden der AfD bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen ist aus Sicht der Grünen «bei gestiegener Wahlbeteiligung ein starkes Signal für die Demokratie». Trotz aller Befürchtungen, dass die AfD in größerem Maße Protestwähler anziehen könnte, habe sich gezeigt: «Die AfD ist besiegbar», sagte die Parteichefin der Grünen NRW, Mona Neubaur, am Montag der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Düsseldorf. Da die Grünen mit 20 Prozent der Stimmen und Zuwächsen von 8,3 Prozentpunkten eine Gewinnerin der Wahl seien, sei offensichtlich, dass die Grünen ihren Teil dazu beigetragen hätten, die AfD klein zu halten.

  • Mona Neubaur (Bündnis 90/Die Grünen) steht vor dem Logo der Partei. Foto: Oliver Berg/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Mona Neubaur (Bündnis 90/Die Grünen) steht vor dem Logo der Partei. Foto: Oliver Berg/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach dem vorläufigen Landesergebnis errang die AfD nur 5,0 Prozent der Stimmen. Bei den Kommunalwahlen 2014 hatte die AfD eine noch geringere Rolle gespielt: Damals kam die Anfang 2013 gegründete Partei landesweit auf 2,6 Prozent.

Dass die AfD ihr Wahlziel verfehlt habe, hatte auch Landeschef Rüdiger Lucassen am Sonntagabend im WDR-Fernsehen eingeräumt. «Dass ich zufrieden bin, will ich so nicht sagen. Zehn bis 15 Prozent ist unser Anspruch.»

Mit ihrem Ergebnis blieb die AfD auch deutlich unter dem Ergebnis, das sie 2017 erstmals in den Düsseldorfer Landtag gebracht hatte. Damals schaffte sie 7,4 Prozent. Zum Vergleich: Bei der Bundestagswahl im September 2017 hatte die AfD in NRW 9,4 Prozent erreicht. Bei der Europawahl vor knapp 16 Monaten kam die AfD auf 8,5 Prozent.

Bei der Oberbürgermeisterwahl in Gelsenkirchen erreichte der Kandidat der AfD, Jörg Schneider, allerdings mit 12,1 Prozent die drittmeisten Stimmen - vor David Fischer von den Grünen (9,3). Das Rennen entscheidet sich bei den Stichwahlen am 27. September jedoch zwischen den beiden bestplatzierten Kandidaten von CDU und SPD.

Der bisherige Oberbürgermeister Frank Baranowski (SPD, 58) hatte das Amt seit 2004 inne. Er war nicht wieder angetreten. In der finanzschwachen Ruhrgebietsstadt leben rund 265 000 Menschen.

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