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Impf-Debatte um AfD-Fraktionschef: Bezirksregierung prüft

01.03.2021 - In die Impf-Vordrängler-Debatte um den nordrhein-westfälischen AfD-Fraktionschef Markus Wagner hat sich nun die Bezirksregierung Detmold eingeschaltet. «Die Bezirksregierung geht dem Fall nach. Hierzu hat sie den Kreis Minden-Lübbecke um Bericht gebeten. Sobald der Bericht vorliegt, wird die Bezirksregierung den Sachverhalt eingehend prüfen», sagte ein Sprecher am Montag der Deutschen Presse-Agentur.

  • Markus Wagner (AfD) gestikuliert. Foto: Federico Gambarini/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Markus Wagner (AfD) gestikuliert. Foto: Federico Gambarini/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Wagner hatte zunächst dem WDR bestätigt, dass er als Betreiber einer Einrichtung der Eingliederungshilfe für psychisch Erkrankte selbst bereits geimpft wurde. Am Wochenende wurde dann bekannt, dass auch sein Sohn (16) und seine Schwiegermutter (81) in der Einrichtung geimpft worden waren. Wagner hatte der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag gesagt, er führe die Einrichtung seit langem mit seiner Frau - und auch sein Sohn arbeite immer wieder mit und habe dort soziale Kontakte. Er habe mit Bewohnern Spiele gespielt oder sie «mit dem Therapiehund begleitet». Der Junge solle in den «Familienbetrieb hineinwachsen».

Er lege Wert darauf, Bewohner und Mitarbeiter bestmöglich zu schützen, betonte Wagner auf dpa-Anfrage. Am Tag der Impfung sei die Impfmenge lange nicht ausgeschöpft gewesen, so dass auch seine 81-jährige Schwiegermutter immunisiert werden konnte, außerdem einige Feuerwehrleute. Dadurch sei aber «niemandem eine Impfung vorenthalten» worden.

Die Bezirksregierung ist als Aufsichtsbehörde für Fälle mutmaßlicher Verstöße gegen die Impfordnung zuständig. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums kann die Behörde, wenn sie auf den Verdacht einer Straftat stößt, den Fall bei der Staatsanwaltschaft anzeigen.

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