Diese Seite benötigt Javascript! Bitte aktivieren Sie Javascript für eine korrekte Darstellung.

Teil-Lockdown in Deutschland im November: NRW zieht mit

28.10.2020 - Das Coronavirus breitet sich mit beängstigender Dynamik aus. Bund und Länder wollen jetzt gemeinsam auf die «Corona-Bremse» treten. NRW ist ohne Abstriche dabei - trotz aller Zumutungen für Bürger, Gastronomie und Sportbegeisterte.

  • Armin Laschet, der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. Foto: Henning Kaiser/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Armin Laschet, der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. Foto: Henning Kaiser/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Strikte Kontaktbeschränkungen, geschlossene Kulturstätten, Gastronomiebetriebe und Freizeitsportanlagen - Corona schränkt das Leben in Deutschland ab dem 2. November massiv ein. Und Nordrhein-Westfalen zieht voll mit. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sprach am Mittwoch nach einer Einigung von Bund und Ländern von einem «sehr entscheidenden Tag, um eine effektive Corona-Bremse zu beschließen».

Das Ziel: Scharfe Beschränkungen im ganzen Monat November sollen die Welle steigender Corona-Infektionen vor der Weihnachtszeit brechen. Die einschneidendste Veränderung: In der Öffentlichkeit dürfen sich nur noch Angehörige zweier Haushalte treffen - insgesamt aber maximal zehn Personen. Von dieser Obergrenze werden auch größere Familien, die in einem Haushalt leben, nicht mehr ausgenommen. Das ist neu - auch für die Bürger in NRW.

Gastronomiebetriebe sowie Theater, Opern und andere Einrichtungen, die der Unterhaltung und Freizeit dienen, sollen schließen. Profisport wird nur noch ohne Zuschauer erlaubt.

Kitas und Schulen bleiben hingegen geöffnet - «wünschenswerterweise mit verbesserten Hygienekonzepten», betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin. Über verbesserte Schutzmaßnahmen sollen die Länder entscheiden. Laschet äußerte sich dazu zunächst nicht.

Das Landeskabinett will an diesem Donnerstag zu Beratungen zusammenkommen. «Alle Länder werden das, was wir beschlossen haben, zum 2. November umsetzen», sagte Laschet. Die verschärften Maßnahmen sollen in die Coronaschutzverordnung des Landes übernommen werden. Am Freitag wird Laschet den Landtag in einer Sondersitzung über die Gesamtlage und die Maßnahmen in NRW unterrichten.

«Wir sind nicht in einem Notstand, sondern es ist eine präventive Maßnahme, um zu verhindern, dass wir irgendwann in einen Notstand geraten könnten», betonte er. «Und das wird uns gelingen, weil wir jetzt alle zusammenstehen und gemeinsam die neuen Regeln akzeptieren und beachten.»

Die Gesundheitsämter seien aber bereits an die Grenze ihrer Belastbarkeit gekommen. 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner und sieben Tage seien für ein Gesundheitsamt zu schaffen. NRW sei aber derzeit bei 121 Neuinfektionen. Bei 75 Prozent aller Fälle sei gar nicht mehr nachzuverfolgen, woher die Ansteckung komme.

Vertreter von Gastronomie, Kinos und Fitnessstudios hatten die geplanten Betriebsschließungen bereits als unverhältnismäßig zurückgewiesen. Sie hatten unter anderem argumentiert, dass dort kaum Corona-Infektionen nachweisbar seien. «Der Frust, die Enttäuschung, die Verzweiflung und die Angst in der Branche sitzen tief», beschrieb der Präsident des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands, Bernd Niemeier, die Stimmung in seiner Branche. Groß- und Einzelhandel sollen hingegen geöffnet bleiben - in den Geschäften darf sich dann aber nicht mehr als ein Kunde pro zehn Quadratmeter aufhalten.

Die Betreiber von Fitnessstudios protestierten mit einem offenen Brief an Laschet gegen Schließungen. «Hierbei handelt es sich genau um das falsche Signal und eine unzumutbare Benachteiligung von Menschen, die ganz bewusst und gerade jetzt ihre Immunabwehr stärken wollen und sollen», schrieb die Präsidentin des Arbeitgeberverbands deutscher Fitness- und Gesundheitsanlagen (DSSV), Birgit Schwarze. Auch der Deutsche Industrieverband für Fitness und Gesundheit in Düsseldorf betonte, Fitnessstudios böten trotz steigender Corona-Infektionszahlen ein sicheres Trainingsumfeld.

Laschet verwies auf milliardenschwere Nothilfen, die der Bund für Unternehmen plant, die von den vorübergehenden Schließungen zur Eindämmung des Coronavirus betroffen sind. Die Finanzhilfe soll ein Volumen von bis zu zehn Milliarden Euro haben. Neu ist, dass die Bundeshilfe auch von Solo-Selbstständigen in Anspruch genommen werden kann. Bislang gab es für sie nur ein NRW-Programm.

Es müsse verhindert werden, dass es gegen Ende des Jahres zu dramatischen Engpässen im Gesundheitssystem komme, verteidigte Laschet das Maßnahmenpaket. «Wir wollen, dass die Advents- und die Weihnachtszeit eine Zeit wird, wo wir wieder auch innerlich am Ende eines solch dramatischen Jahres zur Ruhe kommen können.»

Es sei ihm leicht gefallen, sich hinter die Bund-Länder-Einigung zu stellen, weil sie befristet sei, erklärt Laschet. «Wir alle haben die Hoffnung auf ein besseres Morgen und dass es wieder möglich ist, Freunde, Verwandte und Familie zu treffen, sie herzlich zur Begrüßung zu umarmen.» Der Ministerpräsident appellierte an die Bürger, aus dem «Gedanken, an das, was wieder möglich ist, in den kommenden Wochen Kraft und den nötigen Durchhaltungswillen» zu ziehen.

Schließen

Aus Sicherheitsgründen werden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet.

Um das zu verhindern, werden Sie bitte vor Ende dieses Zeitraums wieder aktiv.

Nach erfolgtem Logout können Sie sich erneut anmelden.
Aus Sicherheitsgründen wurden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet. Bitte loggen Sie sich erneut ein.

Homepage aktualisieren