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Laschet unterrichtet Landtag zu Corona-Maßnahmen

27.01.2021 - NRW-Ministerpräsident Laschet steht am Mittwoch im Düsseldorfer Landtag unter besonderer Beobachtung. Er hält seine erste Plenumsrede seit der Wahl zum CDU-Bundesvorsitzenden. Die Opposition will ihm die Probleme bei den Corona-Impfungen in NRW vorhalten.

  • Armin Laschet, CDU-Bundesvorsitzender und Ministerpräsident von NRW. Foto: Marijan Murat/dpa-Pool/dpa/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Armin Laschet, CDU-Bundesvorsitzender und Ministerpräsident von NRW. Foto: Marijan Murat/dpa-Pool/dpa/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) unterrichtet den Landtag heute (10.00 Uhr) über die aktuellen Corona-Maßnahmen. Dabei geht es um die jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse zur Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. Februar. Laschet hält erstmals nach seiner Wahl zum CDU-Bundesvorsitzenden eine Rede Düsseldorfer Landtag.

Nach den ersten Online-Sitzungen der neu gewählten CDU-Führungsgremien hatte Laschet am Montag in Berlin Forderungen nach einer Lockerung des Lockdowns in Deutschland eine klare Absage erteilt. Für Öffnungsdiskussionen sei derzeit kein Raum. Die Infektionszahlen sänken zwar, aber das unkalkulierbare mutierte Virus könne jeden Moment auch in Deutschland seine Wirkung zeigen.

Im Fokus der Landtagsdebatte in Düsseldorf stehen aber auch die Probleme bei den Corona-Impfungen. Nach den Anlaufschwierigkeiten am Montag, dem ersten Tag der Impfterminvergabe für Menschen ab 80 Jahre, hatte die oppositionelle SPD eine Aktuelle Stunde beantragt. Die SPD sprach von einem «Impfchaos». Laschet zog dagegen ein positives Fazit. «Der Impfstart ist gelungen.»

Die SPD bemängelte auch Engpässe in der Impfstoffbeschaffung, die in NRW zur Verschiebung von Impfkampagnen führten. Diese Informationen seien NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) frühzeitig bekannt gewesen. «Dennoch führt dieser groß angelegte PR-Aktionen durch», kritisierte die SPD. Der Minister müsse die weitere Strategie des Impfprozesses in NRW darlegen.

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