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Mehr Corona-Ansteckungen: Aber kein Beherbergungsverbot

07.10.2020 - Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen steigt weiter. In Hamm und Remscheid bleiben weiterhin oberhalb der Warngrenze. Das Land will die Schutzmaßnahmen derzeit aber nicht verschärfen und verhängt auch kein Beherbergungsverbot.

  • Der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Nathanael Liminski, spricht. Foto: Roland Weihrauch/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Nathanael Liminski, spricht. Foto: Roland Weihrauch/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen nimmt weiter deutlich zu. Am Mittwoch meldete das Landeszentrum Gesundheit landesweit 25,4 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen - so viele wie zuletzt Mitte April. Damit steht NRW nach Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) an der Spitze aller deutschen Flächenländer. Ein Beherbergungsverbot für Reisende aus Risikogebieten wird in NRW zunächst nach Angaben von Staatskanzlei-Chef Nathanael Liminski (CDU) zunächst nicht ausgesprochen.

«Es gibt keinen Automatismus», sagte Liminski nach einer Schaltkonferenz der Chefs der Staatskanzleien der Länder mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) am Mittwoch. Dieses Instrument könne genutzt werden, wenn das NRW-Gesundheitsministerium bestimmte Regionen entsprechend ausweise. Dafür müsse es ein «anhaltend diffuses Infektionsgeschehen geben». Die Corona-Schutzverordnung des Landes sehe diese Möglichkeit seit Juli vor. Werde die Marke von mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen erreicht, sei das aber nicht zwingend der Auslöser für ein Beherbergungsverbot.

Von den 53 Kreisen und kreisfreien Städten im Land ist in fast jedem fünften Verwaltungsgebiet (10) die Vorwarnstufe von 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen überschritten. Ab diesem Wert gelten in NRW bereits Einschränkungen etwa für private Feiern, Fußball-Bundesligaspiele müssen ohne Zuschauer stattfinden.

Besonders betroffen war nach offiziellen Zahlen des RKI vom Mittwoch weiterhin die Stadt Hamm, die mit 94,9 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in einer Woche auch bundesweit weiterhin an der Spitze stand. Auch Remscheid lag mit einem Wert von 61,3 weiterhin über der wichtigen Grenze von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche. Ab diesem Wert müssen die Behörden in NRW zwingend weitergehende Einschränkungen für das öffentliche Leben erlassen.

Am Abend teilte die Stadt Wuppertal mit, dass nun auch dort der Grenzwert überschritten sei. Der Krisenstab werde am Donnerstagmorgen über Maßnahmen beraten.

Knapp unter der Grenze lagen laut RKI Solingen und Hagen (beide 47,7). Dahinter folgten Gelsenkirchen (43,0), Duisburg (42,1), Essen (39,6), Köln (39,6) und Leverkusen (38,5).

Vor diesem Hintergrund plant das Land NRW derzeit aber keine weiteren Verschärfungen bei den Schutzmaßnahmen. Statt neuer sollen die derzeitigen Regelungen stärker durchgesetzt werden, wie eine Sprecherin des NRW-Gesundheitsministeriums sagte. «Die Landesregierung beobachtet das Infektionsgeschehen fortlaufend und befindet sich mit den besonders betroffenen Kommunen im Austausch», teilte das Ministerium am Mittwoch mit.

Nach Angaben der Stadt geht die Zahl der Neuinfektionen in Hamm zwar nur in sehr kleinen Schritten zurück. Eine weitere Verschärfung der Maßnahmen sei aber nicht geplant. In Hamm gelten bereits - vorerst bis Ende Oktober - schärfere Corona-Regeln als vom Land vorgegeben. So müssen private Feiern auch in der eigenen Wohnung ab einer Teilnehmerzahl von 25 Personen bei der Stadt angemeldet werden. Erst wenn die Neuinfektionen unter den Wert von 50 sinken, gilt eine Meldepflicht ab 50 Teilnehmern.

In Hamm war es zu zahlreichen Corona-Infektionen nach einer Hochzeitsfeier gekommen. Nach Angaben eines Stadtsprechers stehen die bislang gemeldeten Infektionen fast ausschließlich im Zusammenhang mit dieser Feier. Bei der Nachverfolgung seien zum Teil Verbindungen über mehrere Stationen entdeckt worden.

Die Stadt Essen beschloss angesichts der Überschreitung der Infektionskennzahl von 35, vom kommenden Montag an Privatfeiern im öffentlichen Raum auf 50 Teilnehmer zu begrenzen. Feiern mit mehr als 25 Teilnehmern müssen beim Ordnungsamt angemeldet werden. «Das Ordnungsamt ist auf zahlreiche Anmeldungen vorbereitet», sagte eine Sprecherin. Andere Kommunen mit Anmeldepflicht hatten von dreistelligen Anmeldezahlen in kurzer Zeit berichtet.

Sollte die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen die Zahl 50 überschreiten, werde die Teilnehmerzahl bei Feiern auf 25 begrenzt. Alle Maßnahmen würden mit dem Land und der Bezirksregierung abgestimmt, sagte eine Sprecherin. Essen hatte am Mittwochmorgen bei dem wichtigen Warnwert 39,6 Corona-Infektionen erreicht.

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