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Montag landesweite Kontrollen zur Maskenpflicht in Bahnen

20.08.2020 - Knapp zwei Wochen nach Inkrafttreten des 150-Euro-Bußgelds für Maskenverweigerer in Bussen und Bahnen startet das Verkehrsministerium am Montag eine landesweite Kontrolle. Der Fahrgastverband «Pro Bahn» begrüßt die Aktion - die SPD nicht.

  • Ein Plakat mit der Aufschrift «Maskenpflicht». Foto: Kay Nietfeld/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Plakat mit der Aufschrift «Maskenpflicht». Foto: Kay Nietfeld/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Ordnungsämter, Bundespolizei, die Bahn und die Verkehrsunternehmen wollen am Montag mit einer landesweiten Großaktion die Einhaltung der Maskenpflicht kontrollieren. Sie betrifft den regionalen Bahnverkehr und S-Bahnen, wie das nordrhein-westfälische Verkehrsministerium am Donnerstag bestätigte.

Demnach soll in Regionalzügen und S-Bahnen unter anderem vom Bahnpersonal nach Maskenverweigerern gesucht werden, die dann an acht großen Bahnhöfen Bundespolizei oder Ordnungsamt übergeben werden sollen. So kann dann das Bußgeld von 150 Euro, das seit dem 12. August gilt, auch erhoben werden.

«Die Maske ist in den Zügen das wirksamste Mittel gegen das Coronavirus. Deshalb müssen wir uns alle an die Regel halten», sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) am Donnerstag. «Es wäre gut, wenn kein einziges Bußgeld erhoben würde.» Das Verkehrsministerium initiiert die Aktion.

Der Fahrgastverband «Pro Bahn» begrüßte die angekündigte Großkontrolle und forderte gleichzeitig «Augenmaß». Man sollte sich vor allem auf große Gruppen beim Ein- und Aussteigen oder an Engstellen an Bahnhöfen fokussieren, erklärte ein Sprecher des Verbands am Donnerstag. «Es sollte nicht darum gehen, eine ältere Dame zu kontrollieren, die alleine an der Haltestelle sitzt.»

Tatsächlich ist das Tragen einer Maske gemäß Corona-Schutzverordnung nicht nur in Bussen und Bahnen verpflichtend, sondern ebenso in den Bahnhöfen, an Bahnsteigen und Haltestellen. Obwohl dies bereits seit Ende April gilt, wurde erst mit der jüngsten Verordnung das Bußgeld von 150 Euro festgeschrieben. Die Höhe ist laut «Pro Bahn» in Ordnung: «Hätte man eine niedrige Summe genommen, würden viele es nicht ernst nehmen», betonte der Sprecher. Nach Beobachtung des Verbands gebe es mehr Verstöße an Haltestellen oder beim Betreten und Verlassen der Bahnhöfe als in den Bahnen selbst.

Die SPD kritisierte die Großkontrolle als «Show-Veranstaltung». Zum Schutz der Menschen brauche man stattdessen «eine gut durchdachte Kontrollstrategie», teilte SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty mit. «Es reicht nicht, nur einmal mit großem Tamtam medienwirksam auf Streife zu gehen.» Die Landesregierung müsse gemeinsam mit den Verkehrsbetrieben und Kommunen einen Plan entwickeln, wie die Einhaltung der Maskenpflicht in Bus und Bahn regelmäßig kontrolliert werden könne. «Kommissar Zufall und Kontroll-Shows sind keine Strategie», erklärte Kutschaty.

Einzelne Städte und Verkehrsbetriebe haben in den letzten Tagen bereits Kontrollen auf lokaler Ebene gestartet. Laut Verkehrsministerium wurden etwa in Duisburg bei Schwerpunktkontrollen 65 Menschen ohne Maske erwischt, in Köln waren es 44, in Dortmund 13.

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