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NRW-SPD-Chef Hartmann will nicht Bundesvorsitzender werden

26.06.2019 - Die NRW-SPD will bei der Neuaufstellung der Partei eine wichtige Rolle spielen. Landeschef Hartmann kommuniziert aber keine Ambitionen, selber an die Parteispitze zu rücken. Eine kritische interne Initiative kommt Hartmann indes entgegen und benennt sich um.

  • NRW-SPD-Chef Hartmann will nicht Bundesvorsitzender werden. Foto: Bernd Thissen/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    NRW-SPD-Chef Hartmann will nicht Bundesvorsitzender werden. Foto: Bernd Thissen/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Düsseldorf (dpa/lnw) - Der nordrhein-westfälische SPD-Chef Sebastian Hartmann will nicht für den Bundesvorsitz der Partei kandidieren. Das sagte Hartmann der Deutschen Presse-Agentur und der «Rheinischen Post» (Mittwoch). Er sehe seine Aufgabe in Nordrhein-Westfalen, sagte der erst vor einem Jahr zum Vorsitzenden des mitgliederstärksten SPD-Landesverbandes gewählte Politiker.

«Eine Kandidatur als SPD-Bundesvorsitzender strebe ich nicht an», sagte der 41-jährige Bundestagsabgeordnete der «Rheinischen Post». Er wolle in NRW Themen wie bezahlbares Wohnen, beste Bildung oder die Entlastung von kommunalen Altschulden voranbringen. Die SPD in NRW war bei der Europawahl auf gut 19 Prozent abgerutscht und hinter den Grünen gelandet.

Die Andeutungen von SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty hinsichtlich einer Kandidatur für den Bundesvorsitz wollte Hartmann nicht kommentieren. Er habe den Medien «lediglich ein offenbar missverständliches Zitat entnommen». Seine Zusammenarbeit mit Kutschaty beschrieb Hartmann als «ordentliches Arbeitsverhältnis». Er stimme sich mit ihm in allen wichtigen politischen Fragen kontinuierlich ab.

Eine Äußerung von Kutschaty hatte vergangene Woche für Aufsehen gesorgt: «Großen Herausforderungen darf man nicht hinterherlaufen, man darf aber auch nicht davor weglaufen», hatte Kutschaty dem «Kölner Stadt-Anzeiger» zufolge gesagt. Die Aussage wurde allgemein als Bereitschaft für eine Kandidatur für den SPD-Bundesvorsitz bewertet. Kutschaty äußerte sich aber bisher öffentlich nicht dazu, ob er tatsächlich kandidieren will.

Hartmann sprach zudem über die interne Initiative «Die wahre SPD», die von seinem Vorgänger Michael Groschek unterstützt wird und gegen einen zu großen Linksruck der Partei ist. Landeschef Hartmann bezeichnete den Namen der Initiative «Provokation». Doch die Initiatoren unterstützen seinen Kurs zu «Rot pur».

Einem Bericht der «WAZ» (Donnerstagsausgabe) zufolge kam die Initiative Hartmann nun entgegen und benannte sich um - in «SPDpur 2030». Zudem habe die Initiative um Groschek erstmals einen Forderungskatalog für die Zukunft der SPD vorgelegt. «Verzettelt sie sich weiterhin in personalpolitischem Gezänk und politischem Kleinklein ... dann führt der Weg unweigerlich in den Abgrund politischer Bedeutungslosigkeit», heißt es demnach in dem Papier.

Auch wolle sich die Initiative unter anderem für das Thema Innere Sicherheit einsetzen. «In deutschen Städten darf es keine rechtsfreien Räume geben, Parallelgesellschaften dürfen ebenso wenig geduldet werden wie organisierte Kriminalität aus Clanstrukturen», heißt es laut «WAZ» es in dem Forderungskatalog.

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