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Offenbar Einigung bei Streit um Fahrverbot in Dortmund

21.01.2020 - Dortmund/Münster (dpa/lnw) - Das Land, die Stadt Dortmund und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben sich im Streit um ein drohendes Fahrverbot für ältere Dieselfahrverbote wohl auf einen Vergleich geeinigt. Das geht aus einer Einladung der Stadt Dortmund zu einer Pressekonferenz am Mittwoch hervor. Darin ist von einer Verständigung die Rede. Der von der DUH beklagte Entwurf für einen Luftreinhalteplan Ruhrgebiet könnte laut Stadt damit umgesetzt werden.

  • Eine Messstation für Feinstaub steht an einer Straße in Dortmund. Foto: Ina Fassbender/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Eine Messstation für Feinstaub steht an einer Straße in Dortmund. Foto: Ina Fassbender/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Allerdings hatten sich alle Beteiligten bei einem Schlichtungsgespräch am 14. Januar im Oberverwaltungsgericht auf Stillschweigen bis Mittwoch geeinigt. Das OVG sollte am 22. Januar um 12.00 Uhr per Mitteilung über das Ergebnis der möglichen Einigung informieren.

Zuletzt war eine vergleichbare Schlichtung für die Stadt Essen gelungen. Auch im Dezember 2019 einigten sich alle Streitparteien auf Stillschweigen, bis das OVG das Ergebnis abschließend per Mitteilung verkündete. DUH, Land und Stadt Essen einigten sich auf ein mehrstufiges Maßnahmenpaket, um zumindest vorerst ein Fahrverbot auf der für das Revier wichtigen Autobahn A40 zu verhindern. So soll zum Beispiel ampelgesteuert die Zufahrt zu ausgewählten Straßen in Essen gesteuert werden, um die Schadstoffbelastung zu senken.

Überhöhte Stickstoffdioxid-Werte (NO2) sind der Grund für Fahrverbote für ältere Diesel in Stuttgart, Hamburg und Darmstadt. Andere Städte könnten folgen, wenn der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel nicht eingehalten wird. In Dortmund und Bonn wurde der Grenzwert in den zurückliegenden Monaten immer mal wieder überschritten.

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