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Reul sieht keinen Sinn in Studie zu «Racial Profiling»

17.07.2020 - In der Debatte um eine mögliche Studie zur Polizeiarbeit und zum sogenannten Racial Profiling in Deutschland hat sich NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) gegen ein solches Vorhaben ausgesprochen: «Racial Profiling ist in Nordrhein-Westfalen schlicht verboten. Deshalb ist mir nach wie vor nicht klar, worin der Sinn einer solchen Studie liegen sollte», sagte Reul am Freitag.

  • Herbert Reul (CDU) bei einer Veranstaltung. Foto: Caroline Seidel/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Herbert Reul (CDU) bei einer Veranstaltung. Foto: Caroline Seidel/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Ich wundere mich schon ein bisschen über den Vorschlag, der jetzt von einzelnen SPD-Kollegen gemacht wird», erklärte Reul, nachdem Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Freitag einen erneuten Vorstoß für eine entsprechende Untersuchung gemacht hatte. Soweit er es in Erinnerung habe, «waren wir bei der Innenministerkonferenz im Juni gemeinsam der Meinung, dass wir eine solche Studie nicht für erforderlich halten», sagte Reul.

Sein niedersächsischer Kollege Pistorius hatte der «Neuen Osnabrücker Zeitung» gesagt: «Ich würde mir wünschen, dass wir das anpacken, ob mit oder ohne den Bund». Er werde versuchen, seine Kollegen in den Ländern im Herbst von einer gemeinsamen Studie zu überzeugen. Um ein repräsentatives Bild zu gewinnen, müsse die Untersuchung mehrere Bundesländer umfassen.

Es geht vor allem um Racial Profiling. Davon spricht man, wenn Menschen wegen ihrer Hautfarbe, Haarfarbe oder anderer äußerer Merkmale, aber ohne konkreten Anlass kontrolliert werden. Das Bundesinnenministerium hatte im Juni eine Studie dazu angekündigt. Innenminister Horst Seehofer (CSU) aber nahm die Ankündigung seines Ressorts zurück.

Zur Diskussion um Racial Profiling sagte Pistorius der Zeitung: «Wenn Sie in einem bestimmten Gebiet immer mit einer gleichen ethnischen Gruppe zu tun haben, die dort dealt, dann kann es sinnvoll sein, Zugehörige zu dieser Gruppe und vermutlich Zugehörige häufiger zu kontrollieren als beliebige Passanten. Das ist kein Racial Profiling». Es sei auch so, dass jüngere Menschen häufiger in eine Drogenkontrolle gerieten als ältere, ohne dass dies eine Diskriminierung sei. Eine Studie könne helfen, dieses Spannungsfeld zu klären.

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