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SPD: Basis zu Spitzenkandidaten für Landtagswahl befragen

13.06.2019 - Mitgliederbefragungen stehen bei der kriselnden SPD nicht nur im Bund hoch im Kurs. Auch auf Landesebene sollen Parteimitglieder künftig über das Spitzenpersonal mitbestimmen können.

  • Sebastian Hartmann, SPD-Landesvorsitzender, bei einer Rede. Foto: Bernd Thissen/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Sebastian Hartmann, SPD-Landesvorsitzender, bei einer Rede. Foto: Bernd Thissen/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Düsseldorf (dpa/lnw) - Führende Politiker der nordrhein-westfälischen SPD wollen die Mitglieder über die Spitzenkandidaten ihrer Partei für die Landtagswahl 2022 abstimmen lassen. «Mir schwebt ein Mitgliederentscheid vor», sagte SPD-Landeschef Sebastian Hartmann der «Neuen Westfälischen» (Donnerstag). «Ich finde, die Mitglieder sollten zwischen mehreren Kandidatinnen und Kandidaten entscheiden können.»

Auch SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty ist für mehr Mitspracherecht der Basis - sowohl bei der Bundes-SPD als auch der NRW-SPD. «Ich begrüße ausdrücklich die Urwahl unserer oder unseres neuen Bundesvorsitzenden», sagte Kutschaty der Deutschen Presse-Agentur. Die SPD könne durch innerparteiliche Demokratie zusammengeführt werden. «Deswegen finde ich auch die Idee gut, künftig die Mitglieder auf Landesebene zu befragen, wer unsere Partei führen oder Spitzenkandidatin oder Spitzenkandidat werden soll».

SPD-Generalsekretärin Nadja Lüders ist ebenfalls für eine Mitgliederbefragung. «Wir haben gute Leute bei uns», sagte sie der dpa. «Mit der Zeit wird sich herausstellen, wer seinen Hut in den Ring wirft», sagte sie. Noch stehe die Frage aber nicht zur Debatte.

Sowohl Ex-Justizminister Kutschaty (51) als auch der 41 Jahre alte Bundestagsabgeordnete Hartmann gelten als mögliche Herausforderer von CDU-Ministerpräsident Armin Laschet bei der Wahl 2022. Beide halten sich bislang bedeckt.

Hartmann sagte der dpa: «Ich habe immer gesagt, dass jeder und jede Person, die in unserer Partei ein Spitzenamt ausfüllt, in der Lage ist, Armin Laschet herauszufordern und zu schlagen.» Da die Landtagswahl aber erst in drei Jahren sei, stelle sich diese Frage zurzeit nicht. «Die SPD muss insgesamt wieder spannender werden und sollte sich darauf konzentrieren, ein einzigartiges und unverwechselbares Profil zu entwickeln», sagte Hartmann.

Kutschaty hatte vor wenigen Wochen auf die dpa-Frage nach der Spitzenkandidatur gesagt: «Die Person, die die besten Chancen hat, werden wir aufstellen. Und natürlich ist jeder, der ein Spitzenamt in der NRW-SPD hat, potenzieller Kandidat oder Bewerber. Das ist nicht nur der Fraktionsvorsitzende.»

Hartmann war vor knapp einem Jahr zum neuen Vorsitzenden des mitgliederstärksten SPD-Landesverbandes gewählt worden. Eine als intransparent kritisierte Findungskommission hatte den bis dahin relativ unbekannten Bundespolitiker als einzigen Kandidaten nominiert. Hartmann folgte auf das SPD-Urgestein Michael Groschek (61), der die NRW-SPD seit der Niederlage bei der Landtagswahl 2017 und dem Rücktritt von Hannelore Kraft übergangsweise geführt hatte.

Nach dem Debakel bei der Europawahl und dem Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles werden Stimmen in der SPD auf Bundesebene lauter, die Mitglieder bei der Auswahl der künftigen Parteispitze zu befragen. Der SPD-Bundesvorstand will am 24. Juni das Verfahren für die Neuwahl der Spitze festlegen.

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