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SPD: Neuaufstellung «Fest der innerparteilichen Demokratie»

24.06.2019 - Düsseldorf/Berlin (dpa/lnw) - Der Chef der nordrhein-westfälischen SPD, Sebastian Hartmann, hat das am Montag vorgestellte Verfahren zur Wahl einer neuen Parteispitze gelobt. «So machen wir die personelle Neuaufstellung der SPD zu einem echten Fest der innerparteilichen Demokratie», sagte der Chef de mitgliederstärksten SPD-Landesverbandes laut Mitteilung. «Wir freuen uns jetzt auf die vielen Regionalkonferenzen, bei denen in einem fairen und offenen Wettbewerb der besten Teams, Köpfe und Ideen für die Zukunft der SPD und unser Land diskutiert werden wird», versicherte er.

  • Sebastian Hartmann, SPD-Landesvorsitzender, bei einer Rede. Foto: Bernd Thissen/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Sebastian Hartmann, SPD-Landesvorsitzender, bei einer Rede. Foto: Bernd Thissen/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der neue Parteivorsitz soll nach einer Mitgliederbefragung auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden, wie die kommissarischen Parteichefs Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel zuvor mitgeteilt hatten. Künftig könnte es auch eine Doppelspitze geben.

Nach dem Beschluss des Parteivorstands ist nun eine Bewerbungsfrist vom 1. Juli bis 1. September vorgesehen. Um antreten zu können, muss ein Kandidat die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband nachweisen. Die Bewerber sollen sich dann auf 20 bis 30 Regionalkonferenzen deutschlandweit vorstellen.

Danach sollen die rund 438 000 Mitglieder per Brief oder online über die Kandidaten abstimmen. Das Ergebnis solle am 26. Oktober feststehen, sagte Schäfer-Gümbel. Sollte kein Team oder Einzelbewerber mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommen, solle es einen zweiten Mitgliederentscheid quasi als Stichwahl geben. Den Gewinner werde der Vorstand beim Parteitag am 6. bis 8. Dezember vorschlagen. Bindend ist das Votum der Mitglieder also nicht - es wird aber damit gerechnet, dass es respektiert wird.

Die Neuwahl war notwendig geworden, nachdem Andrea Nahles Anfang des Monats nach dem SPD-Debakel bei der Europawahl als Partei- und Fraktionschefin zurückgetreten war.

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