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Untreue-Verdacht: Mülheimer OB lässt Parteiamt ruhen

18.09.2018 - Mülheim (dpa/lnw) - Der Mülheimer Oberbürgermeister Ulrich Scholten lässt sein Amt als Parteivorsitzender der SPD in der Stadt ruhen. Gegen Scholten wird wegen des Verdachts der Untreue ermittelt. «Ich habe mich [...] entschieden, für die laufenden Ermittlungszeiten der Staatsanwaltschaft Duisburg mein Amt als Parteivorsitzender der Mülheimer SPD ruhen zu lassen», sagte Scholten in einer Videobotschaft auf seiner Facebookseite. Er übergebe in dieser Zeit an seine beiden Stellvertreter. «Diese Entscheidung habe ich getroffen, damit ich mich auf das Amt des Oberbürgermeisters ganz konzentrieren kann.» Zuvor hatte der WDR berichtet.

  • Ulrich Scholten (SPD), Oberbürgermeister von Mühlheim an der Ruhr, im Interview. Foto: MMB/Below/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ulrich Scholten (SPD), Oberbürgermeister von Mühlheim an der Ruhr, im Interview. Foto: MMB/Below/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Duisburger Staatsanwaltschaft hatte vergangene Woche Ermittlungen gegen Scholten eingeleitet. Es geht demnach um Auffälligkeiten bei den Spesenabrechnungen des Oberbürgermeisters. Es gebe Anhaltspunkte dafür, dass es bei der Verwendung der städtischen Geldmittel, die dem Oberbürgermeister für dienstlich veranlasste Bewirtungen zur Verfügung stehen, zu Unregelmäßigkeiten gekommen sei, hieß es.

Scholten steht seit Ende Mai unter Druck, auch aus der SPD-Ratsfraktion. Damals wurde bekannt, dass er seit seinem Amtsantritt im Oktober 2015 bei 87 Bewirtungsbelegen mit einer Gesamtsumme von rund 8000 Euro den Anlass und die Teilnehmer nicht angegeben hatte. Der 60-Jährige hatte mehrfach erklärt, seine inzwischen eingezogene Dienstkreditkarte ausschließlich dienstlich eingesetzt zu haben.

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