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Verdachtsfälle: Verfassungsschützer war Teamleiter

02.10.2020 - Auch ein Verfassungsschützer in leitender Funktion soll in Nordrhein-Westfalen am Austausch von Nachrichten mit «islam- und fremdenfeindlicher Konnotation» beteiligt gewesen sein. «Unter den drei rechtsextremen Verdachtsfällen beim NRW-Verfassungsschutz war auch einer, der eine teamleitende Funktion innehatte», sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) der «Rheinischen Post» (Freitag). Alle drei seien Beamte im gehobenen Dienst gewesen, die inzwischen versetzt worden seien. Zudem sei einer von einem Dienstverbot betroffen.

  • Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen, spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Federico Gambarini/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen, spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Federico Gambarini/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Reul hatte am Donnerstag bestätigt, dass drei Beamte einer Observationsgruppe des NRW-Verfassungsschutzes unter Verdacht stehen, Inhalte mit «islam- und fremdenfeindlicher Konnotation» in einer Chatgruppe und in sozialen Netzwerken ausgetauscht zu haben. Das betroffene Team sei aufgelöst, das Führungspersonal ausgewechselt worden.

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