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Verdi will am Dienstag Bahnen und Busse in NRW bestreiken

25.09.2020 - Viele Stadtbahnen und Busse werden am Dienstag in NRW im Depot bleiben. Verdi hat zu einem Warnstreik aufgerufen. Für die Arbeitgeber ist das ein «Anschlag auf die Allgemeinheit».

  • Ein Hinweis auf den Streik steht auf einer Anzeigetafel. Foto: Martin Gerten/dpa/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Hinweis auf den Streik steht auf einer Anzeigetafel. Foto: Martin Gerten/dpa/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Berufstätige und Schüler müssen am kommenden Dienstag (29. September) mit erheblichen Problemen auf dem Weg zur Arbeit und zum Unterricht rechnen. Die Gewerkschaft Verdi hat zu einem flächendeckenden und ganztägigen Warnstreik im öffentlichen Nahverkehr Nordrhein-Westfalens aufgerufen. Viele Verkehrsunternehmen haben bereits den Bahnverkehr und große Teile des Busangebots gestrichen. Nicht von dem Ausstand betroffen sind die Nahverkehrszüge der Deutschen Bahn und der anderen Eisenbahngesellschaften.

Die Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB) kündigten an, dass ab Dienstag, 3 Uhr, keine Stadtbahnen fahren werden und nur durch Subunternehmen durchgeführte Busfahrten erfolgen könnten. Es müsse mit «erheblichen Kapazitätsengpässen» und Verspätungen gerechnet werden. Der Betrieb solle am Mittwochmorgen um 3.00 Uhr wieder beginnen. Bei den Dortmunder Verkehrsbetrieben hieß es, der Streik werde den Nahverkehr in der Stadt «komplett stilllegen». Auch in Bochum soll der Nahverkehr komplett ausfallen, auch Fahrten durch Fremdunternehmen werde es nicht geben, teilte das Verkehrsunternehmen Bogestra mit.

Die Arbeitgeber kritisierten den Streikaufruf der Gewerkschaft als «Anschlag auf die Allgemeinheit». Es sei «nicht hinnehmbar, dass parallel zu den Arbeitskämpfen in Kitaeinrichtungen und Krankenhäusern die Bürgerinnen und Bürger nun auch im Nahverkehr unter den Warnstreiks der Gewerkschaft leiden müssen», sagte der Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA), Niklas Benrath, Verdi betonte, die Arbeitgeber hätten mit ihrer Weigerung, über einen bundesweiten Rahmentarifvertrag zu verhandeln, «den Streik provoziert».

Die Gemengelage bei den Tarifverhandlungen für den ÖPNV ist kompliziert. Verdi verlangt bundesweit einheitliche Regelungen unter anderem beim Ausgleich von Überstunden und den Zulagen für Schichtdienste. Auf Länderebene wird zudem laut Verdi über Verbesserungen im Bereich der Arbeitszeitregelungen und der Eingruppierung verhandelt. In NRW gehe es dabei um die Arbeitsbedingungen von 30 000 Beschäftigten.

Die Beschäftigten im kommunalen Nahverkehr sind zudem von der parallel laufenden Entgeltrunde im öffentlichen Dienst betroffen. Ihre Löhne und Gehälter sind an die Entwicklung im öffentlichen Dienst gekoppelt. Die kommunalen Arbeitgeber warfen der Gewerkschaft vor, sie wolle auf Bundes- und Landesebene «zum Teil die gleichen Themen verhandeln». Das habe man abgelehnt.

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