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Machtkampf in SPD: Kutschaty kandidiert für Landesvorsitz

01.10.2020 - Der SPD in Nordrhein-Westfalen droht nach dem schlechten Abschneiden bei den Kommunalwahlen ein Machtprobe. Der einflussreiche Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty drängt an die Parteispitze.

  • Der nordrhein-westfälische SPD Fraktionsvorsitzende Thomas Kutschaty spricht im Landtag. Foto: Roland Weihrauch/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Der nordrhein-westfälische SPD Fraktionsvorsitzende Thomas Kutschaty spricht im Landtag. Foto: Roland Weihrauch/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der Chef der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Kutschaty, will neuer Vorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD werden. Kutschaty werde am 14. November beim Landesparteitag für den SPD-Parteivorsitz kandidieren. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus Parteikreisen. Der 52 Jahre alte ehemalige Landesjustizminister habe seine Kandidatur in einem Brief an die Landtagsfraktion erklärt. Kutschaty will demnach Partei- und Fraktionsvorsitz zusammenführen.

Damit könnte es zu einem Machtkampf mit dem derzeitigen Landesparteichef Sebastian Hartmann kommen. Der 43 Jahre alte Bundestagsabgeordnete hatte ebenfalls angekündigt, erneut für den Parteivorsitz des mitgliederstärksten SPD-Landesverbands bereitzustehen. Hartmann ist seit 2018 Landesparteichef. Zwischen dem in der NRW-SPD einflussreichen Fraktionschef Kutschaty und Hartmann schwelt seit langem eine Rivalität.

Die SPD hatte bei den Kommunalwahlen in NRW hohe Verluste hinnehmen müssen und ihr schlechtestes Ergebnis bei Kommunalwahlen in dem Land überhaupt eingefahren. Die Partei hatte bei den Oberbürgermeister-Wahlen aber wichtige Städte wie Dortmund halten können und Überraschungserfolge etwa in Hamm und Mönchengladbach erzielt.

Bei den Wahlen zu den Stadträten, Gemeindevertretern und Kreistagen am 13. September waren die Sozialdemokraten auf 24,3 Prozent der Stimmen gekommen - rund 7 Prozentpunkte weniger als 2014. Die CDU blieb mit 34,3 Prozent der Stimmen stärkste Kraft, die Grünen konnten sich um rund 8 Punkte auf 20,0 Prozent steigern.

Für innerparteiliche Kritik hatte Hartmann gesorgt, als er das Kommunalwahlergebnis als Trendwende für die Sozialdemokraten in ihrem einstigen Stammland deutete. Hartmann hatte gesagt, im Vergleich zur Europawahl 2019 habe die SPD ihr Ergebnis deutlich verbessern können und die Partei liege vor den Grünen. Bei der Europawahl 2019 hatte die SPD 19,2 Prozent eingefahren.

Möglich in der NRW-SPD wäre auch eine Doppelspitze nach dem Vorbild der Bundes-SPD. Der Landesvorstand werde einen entsprechenden Antrag für eine Satzungsänderung dem Landesparteitag am 14. November vorlegen, hatte Hartmann am vergangenen Montag gesagt. Allerdings soll es keine starken Stimmen für eine Doppelspitze in der NRW-SPD geben. Eine SPD-Doppelspitze müsste mit einem Mann und einer Frau besetzt werden.

Hartmann hatte zugleich klargemacht: «Ich stehe als Landesvorsitzender weiter zur Verfügung.» Er hatte aber auch betont: «Wir schulden den Wahlkämpfern die Einheit der Partei.»

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