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AfD Saar wählt neuen Landesvorstand nach Zwangsabsetzung

01.10.2020 - Seit Ende März hat die AfD im Saarland keinen Landesvorstand mehr. Die Bundesspitze der Partei hatte ihn abgesetzt. Bei der anstehenden Neuwahl könnte es Kampfkandidaturen geben - und reichlich Streit.

  • Josef Dörr bei einem Parteitag der AfD des Saarlandes auf dem Podium. Foto: picture alliance / dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Josef Dörr bei einem Parteitag der AfD des Saarlandes auf dem Podium. Foto: picture alliance / dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Mehr als ein halbes Jahr nach der Absetzung des saarländischen AfD-Landesvorstandes durch die AfD-Bundesspitze wird ein neues Führungsteam gewählt. Auf dem Landesparteitag an diesem Wochenende (3./4. Oktober) in Saarbrücken gehen mehrere Kandidaten für das Amt des AfD-Chefs ins Rennen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Christian Wirth aus dem Saarland will ebenso neuer Landesvorsitzender werden wie der ehemalige AfD-Landesgeschäftsführer Christoph Schaufert.

Der bisherige Landeschef Josef Dörr (82) will seine Entscheidung, ob er erneut antritt, erst am Parteitag bekanntgeben. «Ich mache das abhängig, ob ich die entsprechende Zustimmung habe, also ob die Leute das wollen oder nicht», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. «Sehr viele Leute» hätten sich im Vorfeld bereits an ihn gewendet und ihn aufgefordert, «unbedingt anzutreten». «Das kann nicht ohne Wirkung auf mich sein», sagte er.

Die Absetzung des Landesvorstandes Ende März hatte der AfD-Bundesvorstand mit «schwerwiegenden Verstößen gegen die Grundsätze oder Ordnung der Partei» begründet. Unter anderem ging es um Manipulation bei der Aufnahme von Mitgliedern. Der Landesvorstand bestreitet die Vorwürfe. Seit Jahren tobt in der AfD im Saarland ein Machtkampf zwischen verschiedenen Lagern - so gehören Wirth und Schaufert zu den Dörr-Kritikern. Wirth sagte, er gehe mit Lutz Hecker als Stellvertreter ins Rennen.

Dörr hatte die Partei seit 2015 bis zu seiner Absetzung im März angeführt. Mit der Absetzung des 14-köpfigen Landesvorstands hat ein vom AfD-Bundesvorstand eingesetzter Notvorstand die Leitung des Landesverbandes übernommen. Dieser hat auch zum Parteitag eingeladen - und neben der Neuwahl auch «Bericht und Aussprache zur Situation im Landesverband Saarland» auf die Tagesordnung gesetzt.

«Der Notvorstand wird den Mitgliedern aufgrund der vorgefundenen Faktenlage Auskunft geben und das zur Diskussion stellen», sagte der rheinland-pfälzische AfD-Politiker Joachim Paul, der zum Notvorstand gehört. Zudem gehe es um mehrere Satzungsänderungen, die notwendig seien, um nicht gegen das Parteiengesetz zu verstoßen. Im Saarland zählt die Partei nach eigenen Angaben rund 480 Mitglieder.

Die vorgeschlagene Satzungsänderung sei «dummes Zeug», sagte das bisherige Vorstandsmitglied und der Sprecher der AfD Saar, Rudolf Müller, der dpa. «Wir haben eine recht gute Satzung, wir werden uns auf jeden Fall dagegen wehren, sie zu ändern.» Zudem sei es nicht möglich, «solche Änderungen zeitlich und sachlich seriös» auf dem Parteitag zu behandeln. «Wir müssen dazu kommen, einen neuen Landesvorstand zu wählen. Das ist die Hauptsache.»

Nach Ansicht von Dörr und Müller hat der Notvorstand zu Unrecht zu einem Mitgliederparteitag eingeladen. Nach Satzung würden Parteitage als Delegiertenparteitage stattfinden, der Landesvorstand könne einen Mitgliederparteitag beschließen. «Der Notvorstand nimmt sich hier einfach als Landesvorstand, was unserer Meinung nach nicht geht», sagte Müller. Mitgliederparteitage hießen immer: «Viel Geschwätz von Leuten, die man sonst nicht sieht.»

Wirth sagte, ein Delegiertenparteitag bei 480 Mitgliedern sei «völliger Unsinn». Nun könne jedes Mitglied kommen, das wolle. Er will antreten um für seine Partei wieder Sachpolitik im Saarland zu machen. Nach Angaben von Wirth und Schaufert werden zu dem Parteitag zwischen 150 und 180 Mitglieder erwartet. Der Parteitag sei auf Samstag und Sonntag terminiert, weil man nicht wisse, wie viel Zeit man für die Punkte brauche, sagte Paul vom Notvorstand.

Die Saar-AfD hatte bei der Landtagswahl 2017 drei Sitze gewonnen. Mitte Juli hatte die AfD-Fraktion im Landtag den Abgeordneten Lutz Hecker wegen eines angeblichen Vertrauensverlustes ausgeschlossen. Somit gehören zur Fraktion im Landtag derzeit Dörr und Müller.

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